Kommentar Obama

Opfer des eigenen Opportunismus

Als konsequenter Umweltschützer kann der US-Präsident sich jetzt nicht mehr verkaufen. Ab noch hat Obama die Chance, die Krise zu seinen Gunsten zu wenden.

Niemand weiß, was genau man jetzt tun müsste. Experten, Techniker und Hilfskräfte stochern im Nebel. Eine unkontrolliert sprudelnde Ölquelle eineinhalb Kilometer unter der Meeresoberfläche - es gibt keine Präzedenzfälle, auf die sich die ratlosen Fachleute berufen könnten, egal ob die US-Regierung oder British Petroleum sie bezahlt. Damit die wohl nicht mehr vermeidbare Umweltkrise nicht zu einer für ihn gefährlichen politischen Krise wird, muss der US-Präsident vor allem zwei Dinge erreichen: Er muss glaubhaft machen können, dass die US-Regierung nichts, aber auch gar nichts unversucht lässt, um die Schäden zu minimieren und Abhilfe zu schaffen. Und er muss seine Ankündigung, der britische Ölkonzern werde am Schluss die Rechnung bezahlen, wirklich durchsetzen. Gelingt beides, dürfte Obama den Kopf aus der Schlinge haben.

Dass das hervorsprudelnde Öl ihn aber überhaupt politisch in Schwierigkeiten bringt, hat er seinem eigenen Opportunismus zu verdanken. Gerade erst einen Monat ist es her, dass Obama angekündigt hat, nun doch weitere Ölbohrungen vor der Küste der USA zu genehmigen. Was weithin als Konzession an die konservative Opposition gesehen wurde, um Druck herauszunehmen und die Zustimmung zu Obamas Klimaschutzvorhaben zu erleichtern, erweist sich als politischer Bumerang.

Zwar ist die Katastrophe politisch vor allem ein Desaster für die "Drill, baby, drill"-Rhetorik der konservativen Leitfiguren Sarah Palin und Rush Limbaugh, die auch prompt verstummt sind. Als konsequenter Umweltschützer kann sich aber auch Obama nicht mehr verkaufen - eine gute Lektion, eigentlich. Wenn auch politisch nicht einmal kurzfristig hilft, was langfristig falsch ist, dann ist schon viel gewonnen. Wie könnte Obama jetzt auftrumpfen, wenn er bei seiner Ablehnung geblieben wäre! Dumm gelaufen.

ist Redakteur im Ressort Ausland.

Obama kann die Krise noch zur Chance drehen. Sichtbare Umweltkatastrophen, erinnert Wirtschaftsnobelpreisträger Paul Krugman zu Recht in der New York Times, haben schon in den 60er- und 70er-Jahren ein Umdenken überhaupt erst möglich gemacht. Wenn Obama die richtigen Antworten findet, kann aus dem am Meeresboden sprudelnden Öl eine neue Einsicht in die Notwendigkeit von Umweltpolitik gewonnen werden.

Dass es so etwas braucht, ist bitter genug. Die Gelegenheit verstreichen zu lassen, wäre allerdings mehr als fahrlässig.

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Jahrgang 1965, Nicaragua-Aktivist in den 80ern, seit 1994 in der taz-Auslandsredaktion. Spezialgebiete USA, Lateinamerika, Menschenrechte. 2000 bis 2012 Mitglied im Vorstand der taz-Genossenschaft. Mitbegründer einer Fahrradwerkstatt für Geflüchtete (https://www.facebook.com/Garage10eV). Ist auf Facebook, befreundet sich aber mit niemandem, den er nicht persönlich kennt.

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