Albanien und Bosnien: Visafreiheit ab Dezember
Es gibt eine Neuregelung zur Visapflicht für Albanien und Bosnien. Die EU-Innenminister wollen sie aber sofort wieder stoppen, wenn die Zahl der Asylanträge steigt.
Tirana auf dem Weg in die EU. Am 8. November wurde die Visa-Pflicht für Bosnien und Albanien aufgehoben. Bild: reuters
BRÜSSEL dpa/epd/afp | Die Bürger Albaniens und Bosnien-Herzegowinas dürfen künftig ohne Visa in die Europäische Union einreisen. Die EU-Innenminister warnten am Montag in Brüssel jedoch, die gerade beschlossene visafreie Einreise sofort wieder zu stoppen, falls Albaner oder Bosnier massenweise Asylanträge in der EU stellen sollten.
Die visafreie Einreise von Albanern und Bosniern ist möglich, wenn diese nicht länger als 90 Tage in der EU bleiben und einen biometrischen Pass haben. Die Grenzöffnung soll bereits vor Weihnachten in Kraft treten. Die Visafreiheit gilt für 25 EU-Staaten (ohne Großbritannien und Irland) sowie die "Schengen"-Länder Island, Norwegen und Schweiz. Die einstimmige Entscheidung der Minister war nur möglich, weil ein Mechanismus beschlossen wurde, mit dem ein Missbrauch unterbunden werden soll.
In der albanischen Hauptstadt Tirana wurde die Nachricht von Autofahrern mit Hupkonzerten auf den Straßen und von fähnchenschwingenden Passanten gefeiert. "Das ist der größte Erfolg für die albanischen Bürger seit dem Fall des Eisernen Vorhangs", sagte Regierungschef Sali Berisha. Freude gab es auch beim bosnischen Präsidenten Haris Silajdzic: "Die Menschen hier werden nun viel über europäische Standards lernen, das kann unser Land am Ende in die EU führen", sagte er. Die für innere Sicherheit zuständige EU-Kommissarin Cecilia Malmström sprach von einem "historischen Tag" und einem "sehr wichtigen politischen Signal" für die beiden Balkan-Staaten.
Während des Treffens der EU-Innenminister am Montag in Brüssel sprachen sich Belgien, die Niederlande, Finnland und Österreich gegen Abschiebungen nach Griechenland aus, solange die Lage dort nicht unter Kontrolle sei. Der griechische Bürgerschutzminister Christos Papoutsis bekräftigte, dass sein Land dem Druck nicht gewachsen sei. Griechenland ist für viele Flüchtlinge aus Afghanistan, dem Irak oder dem Iran die erste Anlaufstelle. Seit wenigen Tagen unterstützt ein Sonderkommando der EU-Grenzschutzagentur Frontex die griechischen Behörden, die Masse an Flüchtlingen an der Landgrenze zur Türkei zu bewältigen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière appellierte an Griechenland, die EU-Hilfe anzunehmen.
De Maizière drängte seine EU-Amtskollegen nach einer Serie von Paketbombenfunden auch zu schärferen Luftfrachtkontrollen. Vorgesehen ist eine Schwarze Liste unsicherer Drittstaaten-Flughäfen, deren Frachtlieferungen lückenlos kontrolliert werden sollen. Eine hochrangige Arbeitsgruppe aus EU-Innen- und Verkehrsexperten soll nun bis Ende des Jahres schärfere Kontrollen vorbereiten.
