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Und ich dachte, die SPD wär jetzt die Partei der Migranten, die Migrantinische Partei, die MPD? Da gibts doch bestimmt den einen oder anderen Scharia-Kundigen für die Chefposition?
Wahl in Bremen mal wieder gewonnen und doch letztlich wieder nur zweiter Sieger. Die SPD wird nervös ob des Hochs der Grünen. Und flüchtet sich in die Illusion:
Die SPD überzeugt nicht mit ihrer Politik. Dass sie eine Chance auf 2013 hat, liegt an den Grünen und dem starken Niedergang der CDU/CSU. Die Partei selber hat starke Probleme, eigene Kraft, eigene Ideologie und eigene neue, frische Personen hervorzubringen. Letztlich sieht die Partei aus wie alter Kaffee, schmeckt im Zweifel bitter und schlecht. Daran können Show-Verfahren nichts ändern. Und das SPD-Hinterzimmer überlebt wahrscheinlich sogar die Partei noch selber, siehe Klaus von D. und Thilo Sarrazin ...
"Deutschland sucht den Supersozi"? Nein, nein, ich such ihn nicht. Der Rest von Deutschland? Zumindest die SPD sucht ihn als Oberguru. Schöder reloaded? Hilfe.
Wenn der Bund kaum Schulden aufnimmt, investiert er nicht genug in Klimaschutz, Arbeitsplätze und Soziales. Darunter leiden die Generationen von morgen.
Kommentar SPD-Kanzlerkandidatur: Deutschland sucht den Supersozi
Die Spitze der SPD hat einen kreativen Vorschlag gemacht: Wähler sollen direkt über Kanzlerkandidaten und Abgeordnete entscheiden - eine wenig Erfolg versprechende Idee.
Wenn es nach dem Willen der SPD-Spitze geht, dürfen künftig alle Wähler den Kanzlerkandidaten der SPD und auch deren Abgeordnete bestimmen können. Das klingt frisch, basisdemokratisch und offen. Die Parteiendemokratie leidet ja wirklich unter Abnutzungserscheinungen. Sie ist verkarstet, die Apparate sind überaltert, der Nachwuchs lustlos, nicht nur bei der SPD. Also raus aus den Hinterzimmern - hinaus auf die Bühne, wo das Publikum entscheidet, ob es lieber Gabriel oder Steinmeier will. Was spricht dagegen?
Einiges. Der Versuch, die grau gewordene Parteiendemokratie plebiszitär aufzumöbeln, hat immer etwas Zwiespältiges. Öffnet man die Fenster ganz weit, treibt man damit die schwindende Zahl der Genossen eigenhändig aus dem Haus. Manche werden sich fragen, warum sie Beiträge zahlen und Ortsvereinssitzungen durchleiden, wenn bei den wichtigen Entscheidungen auch Leute ohne Parteibuch mittun dürfen.
Umgekehrt: Wenn man die Hürden für Nichtgenossen zu hoch legt, dann kommt niemand, was auch peinlich ist. Die SPD versucht dies zu lösen, indem sie die Wahl des Parteichefs den Genossen vorbehält - und Nichtgenossen, die für den Kanzlerkandidaten stimmen wollen, ein paar Euro für die Abstimmungskosten zahlen müssen. Ob das funktioniert? Die "Gastmitgliedschaft" für 2,50 Euro Monatsbeitrag, mit der die SPD seit Jahren experimentiert, hat den Mitgliederschwund jedenfalls nicht gestoppt.
Skeptisch stimmt auch die Geschichte der Parteireformen der SPD. Die Idee, die Organisation richtig durchzulüften, tritt zyklisch auf. So werden seit 30 Jahren, stets nach herben Wahlniederlagen, emsig Reformen ventiliert. Bisher waren sie stets Ausdruck der Krise, nie deren Lösung.
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Kommentar von
Stefan Reinecke
Korrespondent Parlamentsbüro
Stefan Reinecke arbeitet im Parlamentsbüro der taz mit den Schwerpunkten SPD und Linkspartei.