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Hannes dem kann ich mich nur anschließen!
Im Allgemeinen leistet den besten Schutz bei solchen Veranstaltungen ihre lokale Antifa-Gruppe, sofern deren Strukturen nicht durch den "Kampf gegen Linksextremismus" geschwächt werden.
Die Polizei ist erfahrungsgemäß bei solchen Problemen eher hinderlich.
"Jeder Polizist muss in einem Land, das den Kampf gegen Rechtsextremismus ernst nimmt, in der Lage sein, einen rechtsradikalen Kontext bei Schlägereien zu erkennen."
Und um genau diese Einschränkung geht es. Polizei und Verfassungsschutz sind vollkomemn damit ausgelastet, linksdemokratische Strukturen zu überwachen, da sind einfach keine Ressourcen mehr für die Überwachung rechter antidemokratischer Kräfte da. (Wobei nicht klar ist, ob diese Überwachung von der Politik überhaupt gewünscht wäre...)
könnt ihr euch jetzt mal entscheiden was ihr wollt liebe taz?
auf der einen seite wird mit kaum verhüllter sympathie und verniedlichender wortwahl über gewalt gegen polizisten berichtet und sich gleichzeitig schnappatmend über "polizeirepression" beschwert, wenn die polizei versucht randale zu unterbinden (mal kritisch eure schnazenberichterstattung prüfen!)
und dann kommt wieder das gegreine, dass die polizei nicht genug tut
der kandidat, der da jetzt angegriffen wurde, gehört mit sicherheit nicht zum fanclub der polizei - eher ganz das gegenteil. jetzt erklärt mir mal, mit welcher gesteigerten motivation die polizei sich möglicherweise selbst gefährden soll um so einen zu schützen
wie man in den wald hineinruft, so schallt es hinaus...
also, entweder ihr macht eure pubertären rechts/links spielchen unter euch aus oder ihr stoppt die sinnlosen gewaltausbrüche (schanzenfest, erster mai, sogenannte antifa)
Hannes dem kann ich mich nur anschließen!
Im Allgemeinen leistet den besten Schutz bei solchen Veranstaltungen ihre lokale Antifa-Gruppe, sofern deren Strukturen nicht durch den "Kampf gegen Linksextremismus" geschwächt werden.
Die Polizei ist erfahrungsgemäß bei solchen Problemen eher hinderlich.
"Jeder Polizist muss in einem Land, das den Kampf gegen Rechtsextremismus ernst nimmt, in der Lage sein, einen rechtsradikalen Kontext bei Schlägereien zu erkennen."
Und um genau diese Einschränkung geht es. Polizei und Verfassungsschutz sind vollkomemn damit ausgelastet, linksdemokratische Strukturen zu überwachen, da sind einfach keine Ressourcen mehr für die Überwachung rechter antidemokratischer Kräfte da. (Wobei nicht klar ist, ob diese Überwachung von der Politik überhaupt gewünscht wäre...)
könnt ihr euch jetzt mal entscheiden was ihr wollt liebe taz?
auf der einen seite wird mit kaum verhüllter sympathie und verniedlichender wortwahl über gewalt gegen polizisten berichtet und sich gleichzeitig schnappatmend über "polizeirepression" beschwert, wenn die polizei versucht randale zu unterbinden (mal kritisch eure schnazenberichterstattung prüfen!)
und dann kommt wieder das gegreine, dass die polizei nicht genug tut
der kandidat, der da jetzt angegriffen wurde, gehört mit sicherheit nicht zum fanclub der polizei - eher ganz das gegenteil. jetzt erklärt mir mal, mit welcher gesteigerten motivation die polizei sich möglicherweise selbst gefährden soll um so einen zu schützen
wie man in den wald hineinruft, so schallt es hinaus...
also, entweder ihr macht eure pubertären rechts/links spielchen unter euch aus oder ihr stoppt die sinnlosen gewaltausbrüche (schanzenfest, erster mai, sogenannte antifa)
Vor dem Bundesverfassungsgericht steht das neue Wahlrecht der Ampel auf dem Prüfstand. CSU, Linke und weitere Kläger üben daran Kritik.
Kommentar Rechtsrock und Gewalt: Die Polizei muss schützen
Selbst wenn es aus nicht ohne weiteres möglich ist, jedes Rechtsrock-Konzert zu verbieten, so müssen die Behörden in der Umgebung für Sicherheit sorgen.
Die Geschichte aus Delmenhorst zeigt, wie viel im Kampf der Sicherheitsbehörden gegen Rechtsextremimus noch schiefläuft. Auch bei einem ganz klassischen Szenario: Der Verfassungsschutz wusste von Aktivitäten in der Nazi-Szene - in diesem Fall einem Rechtsrock-Konzert -, doch bei der zuständigen Polizeidirektion in Delmenhorst scheint diese Information nicht angekommen zu sein. Aus dem Treffen der Rechten heraus gibt es einen Angriff auf Punks. Die herbeigerufenen Polizisten erkennen die Lage nicht.
Selbst wenn es aus juristischen oder praktischen Gründen nicht ohne weiteres möglich ist, jedes Rechtsrock-Konzert zu verbieten, so müssen die Sicherheitsbehörden die Umgebung schützen - zum Beispiel durch Präsenz vor dem Lokal.
Denn mittlerweile sollte klar sein, dass eine solche Ansammlung von Rechtsextremen schnell eine Gefahr für die Umwelt darstellt: Vor allem für Menschen, die ins Hass-Schema der Rechten passen - wie zum Beispiel Punks.
Schutzmaßnahmen der Polizei können nur zustande kommen, wenn die Informationen rechtzeitig zu ihr gelangen. Und die Sicherheitsbehörden sollten darauf vorbereitet sein, dass die Rechtsextremen sie überrumpeln: Jeder Polizist muss in einem Land, das den Kampf gegen Rechtsextremismus ernst nimmt, in der Lage sein, einen rechtsradikalen Kontext bei Schlägereien zu erkennen.
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Kommentar von
Daniel Kummetz
Redakteur
Jahrgang 1986. Arbeitet seit 2010 für die taz, zunächst als Volontär, jetzt vor allem für die Nord-Redaktion in Hamburg. Schwerpunkte: Politik und Gesellschaft in Schleswig-Holstein, Kirchen, Medien.
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Daniel Kummetz