Neuwahl bringt NRW-Piraten auf Touren

Schnell mal telefoniert

Unterschriften sammeln, Parteitag organisieren, Wahlprogramm verabschieden. Die Piraten sind schwer beschäftigt und hoffen auf einen Einzug ins Parlament.

Zahlreich und gut vernetzt: Die Piraten auf ihrem Parteitag in Berlin im Februar. Bild: dpa

BERLIN taz | Bei den Piraten in Nordrhein-Westfalen läuft nach dem Scheitern der Landesregierung die Wahlvorbereitung auf Hochtouren. „Wir sind gerade schon mit einer Gruppe von 50, 60 Leuten in einer Telefonkonferenz, um zu besprechen, wie es weitergeht“, sagte Daniel Düngel, Sprecher des Landesverbands am Mittwoch. Priorität habe es derzeit, einen Parteitag zu organisieren, um ein Wahlprogramm verabschieden und die Kandidaten für die Landesliste aufstellen zu können.

Danach gehe es an das Sammeln der Unterschriften; 100 brauchen die Piraten pro Wahlkreiskandidaten, 1.000 für das Antreten auf Landesebene. „Das sollte kein Problem sein“, sagt Düngel. Der Landesverband hat derzeit rund 3.500 Mitglieder. Es gab, wie bei den meisten Landesverbänden nach dem Einzug der Piratenpartei in das Berliner Abgeordnetenhaus im September einen Mitgliederansturm. Für den Parteitag gehe es daher erst einmal darum, einen Raum finden: Man rechne mit 500 bis 600 Teilnehmern. Anders als andere Parteien arbeiten die Piraten nicht mit Delegierten, die Teilnehmerzahl steht daher im Vorfeld nicht fest.

Die Piraten sind sicher, dass sie es ins Parlament schaffen – laut Umfragen liegen sie bei 5 bis 7 Prozent. Zusätzlichen Schub geben könne die Wahl im Saarland am 25. März. „Wenn das gut läuft, wird es für uns ein Selbstläufer“, sagt Düngel.

In Nordrhein-Westfalen haben die Piraten bereits Wahlerfahrung. Bei der Landtagswahl 2010 erzielten sie 1,6 Prozent. Bei der Kommunalwahl 2009 hatten sie Ratssitze in Aachen und Münster gewonnen. Anfang dieses Jahres traten schließlich in der ostwestfälischen Stadt Werl weite Teile des Ortsverbands und die beiden Fraktionsmitglieder der Linkspartei zu den Piraten über. Sie stellen seither die erste Stadtratsfraktion der Piraten in Nordrhein-Westfalen.

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