Koalitionsknatsch in Rot-Grün: Blauhelme in Altona

Die Rot-grüne Koalition droht an der Kür eines neuen Bezirksamtsleiters zu zerbrechen. Die Grünen wollen Kandidaten der SPD nicht wählen, die beharrt auf ihrem Vorschlag.

Der rot-grüne Riss: Im Altonaer Rathaus wackelt die Koalition. Bild: dpa

Thomas Adrian ist nicht eingeladen. Wenn am kommenden Dienstag eine Kreismitgliederversammlung der Altonaer Grünen einen Vorstellungsabend mit vier BewerberInnen für den Posten des Bezirksamtsleiters veranstaltet, fehlt der Kandidat des Koalitionspartners SPD. „Ich weiß davon nichts“, sagt Adrian, als er am Donnerstag von der taz von diesem Termin erfuhr. Kommentieren mochte er das nicht: „Da kann jeder selbst seine Schlüsse draus ziehen.“

Die rot-grüne Koalition in Altona droht an der Frage zu zerbrechen, wer neuer Bezirksamtsleiter im weißen Rathaus werden soll. Die SPD hatte vorigen Freitagabend nach Auswertung einer öffentlichen Ausschreibung ihren Fraktionsvorsitzenden in der Bezirksversammlung, eben Thomas Adrian, nominiert. Die Grünen erfuhren das anderntags aus der Presse: „Wir wurden nicht informiert“, empört sich die grüne Fraktionschefin Gesche Boehlich. Sie hatte der SPD „schon vor über einem Jahr“ mitgeteilt, dass die Grünen Adrian nicht wählen würden: „Wir wollen keinen Mandatsträger und keinen Politiker. Wir wollen einen neutralen Verwaltungsexperten“, so Boehlich.

Dass die Grünen Adrian nicht eingeladen haben, will Boehlich weder bestätigen noch dementieren. „Wir haben den BewerberInnen Vertraulichkeit zugesagt.“ Auch über einen weiteren Kandidatentermin mit der Bezirksfraktion gibt sie sich zugeknöpft: „Wir sind noch in der Vorauswahl.“ Möglicherweise würden die Grünen jemanden nominieren, vielleicht müsse die Position aber auch erneut öffentlich ausgeschrieben werden: „Wir sind da völlig offen.“

Mehrfach haben der SPD-Fraktionschef in der Bürgerschaft, Andreas Dressel, und die grüne Landesvorsitzende Katharina Fegebank in Altona zu vermitteln versucht – erfolglos. „Der Blauhelmeinsatz ist gescheitert“, heißt es im Rathaus schulterzuckend. Auch der Hinweis auf die Bundestagswahl im September habe nicht gefruchtet.

Das betrifft vor allem den SPD-Kandidaten Matthias Bartke, der sich im traditionell engen Wahlkreis Altona des CDU-Landesvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Marcus Weinberg erwehren muss. „Wie soll Matthias dort glaubwürdig Wahlkampf für Rot-Grün im Bund machen, während es vor Ort kracht?“, fragt eine Altonaer Bürgerschaftsabgeordnete, die nach eigenen Angaben „nur noch den Kopf schüttelt über das, was da abgeht“.

Hoffnungen richten sich nun auf den Bürgerschaftsabgeordneten und früheren SPD-Landesvorsitzenden Mathias Petersen. Der Arzt soll am 22. April auf einem Kreisparteitag zum neuen SPD-Kreischef gewählt werden und einen Tag später im Koalitionsausschuss den Konflikt zu lösen versuchen. „Er hat auch eine psychotherapeutische Ausbildung“, witzelt ein Sozialdemokrat: „Vielleicht hilft das ja.“

Comments

[AltonaerIn]

Da frage ich mich als geneigter Grünen-Wähler doch, worum es den Altonaer Grünen bei dieser Posse eigentlich geht. Um die Durchsetzung Grüner Politik jedenfalls offensichtlich nicht. Anstatt den machtversessenen Sozis dieses Pöstchen zuzugestehen, und dafür im Gegenzug auf dem politischen Feld Erfolge zu erlangen, um z.B. zu verhindern, dass im Rahmen der umsichgreifenden Bauwut kostbare Frei- und Naturräume geopfert werden, wird an einer unproduktiven "keine Mandatsträger"-Haltung festgehalten, die sich seit Künast, Kuhn und Kretschmann eigentlich erledigt haben sollte.

[K.Benz]

@ von Green Boy

Man kann den Grünen in HH ja einiges vorwerfen, aber das sie ihre Leute schamlos Posten beschaffen ja wohl nicht so, wie die SPD es macht. Schon mal davon gehört wieviele Bezirksamtsleiter von der SPD seit der letzten Wahl nominiert wurden ? Egal mit welchen Partner. Grün oder FDP, Hauptsache SPD Mann. Erst informiren, dann schreiben.

[Fritz Schauer]

man/frau kann von grünen halten was man will, aber einen vorteil haben sie allerdings: spricht man mit menschen die es wissen..., ist die korruptionsanfälligkeit in dieser partei, bzw. von deren mitglieder ausgehend n o c h am geringsten.

[nitram]

Kein Thomas Adrian, kein gemeinsamer Kandidat, keine "Koalition" mehr in diesem Jahr, wechselnde Mehrheiten für den Rest der Wahlperiode mit einem Interims-Bezirksamtsleiter, dann heftiger Wahlkampf, neue Bezirksversammlungsmehrheiten, neue Mitglieder der Bezirksversammlung, neuer Bezirksamtsleiter etc. pp.

[GreenBoy]

Mich würde nicht wundern, wenn die Grünen eine eigene Marionette installieren. Keiner hat in Hamburg jemals so schamlos Posten für die eigenen Leute besetzt und geschaffen wie die "Gutmenschen" von den Grünen. Die interessiert die Stadt doch n Dreck.