Der Porsche-Günther

Eigentlich ist Günther Oettinger in Brüssel für Energiepolitik zuständig. Er soll dafür sorgen, dass Strom und Gas sicher, sauber und bezahlbar bleiben – und nicht dafür, dass es der deutschen Automobilindustrie gutgeht. Doch der Mann kommt aus Baden-Württemberg, und da sitzen große Pkw-Hersteller.

Das erklärt wohl, warum Oettinger es nicht lassen kann, sich als Cheflobbyist der deutschen Raser und Stinker zu betätigen. Gerade erst hat er sich wieder eingemischt: „Oetti“ warnte vor schärferen EU-Umweltvorschriften für Neuwagen, wie sie das Europaparlament am Mittwoch forderte.

Es war nicht seine erste Einmischung in ein Thema, das ihn nichts angeht. Schon im vergangenen Herbst hatte sich Oettinger als Cheflobbyist der deutschen Autobranche geoutet. Damals bekam er sogar Lob von Verbandschef Matthias Wissmann: „Dass ein deutscher Kommissar auch deutsche Industriethemen angeht, ist sein Job.“

Was war passiert? Oettinger hatte bei VW-Chef Martin Winterkorn einen Lobbyerfolg vermeldet. Per Brief teilte er dem VW-Boss zufrieden mit, dass es gelungen sei, die Belastung der Industrie durch Klimaschutzauflagen zu mindern. Außerdem werde es nach 2020 wohl keine verbindlichen CO₂-Grenzwerte für Neuwagen mehr geben – genau das hatten Winterkorn & Co. gefordert.

Dies sei alles andere als ein „normaler Vorgang“, schimpfte damals Greenpeace. Oettinger habe nicht nur zugunsten der deutschen Industrie interveniert, sondern sogar Partei ergriffen – gegen die eigentlich zuständige Klimakommissarin Connie Hedegaard.

Damals sorgte Oettingers Lobbyarbeit noch für Wirbel. Diesmal nahmen es alle Beteiligten schulterzuckend hin. So schnell gewöhnt man sich an Interessenkonflikte. ERIC BONSE