Überraschung an der Piraten-Spitze

WAHL Die Berliner Piraten haben zwei neue Chefs ihrer Fraktion gewählt. Neue Verhaltensregeln

Die Piraten im Abgeordnetenhaus haben am Dienstagabend eine neue Doppelspitze gewählt. Alexander Spies und Oliver Höfinghoff werden die Fraktion zukünftig gemeinsam führen. Die beiden bisherigen Vorsitzenden waren nicht wieder angetreten, dafür zwei weitere Kandidaten, die aber nur wenig Unterstützung fanden.

Spies, der überraschend zur Wahl antrat, bekam neun von 15 Stimmen. Der 58-jährige Softwareentwickler ist sozialpolitischer Sprecher der Fraktion und bislang öffentlich kaum in Erscheinung getreten. Er hat sich zum Ziel gesetzt, die Zusammenarbeit innerhalb der Fraktion zu stärken. Es könne doch nicht sein, dass von der anständigen Arbeit der Fraktion die Öffentlichkeit nichts mitbekomme. „Das Ergebnis zeigt, dass die Fraktion handlungsfähig ist“, sagte Spies nach seiner Wahl.

Höfinghoff hatte nach dem Rückzug von Andreas Baum von der Fraktionsspitze seine Kandidatur erklärt. Der 36-Jährige, der in einem zweiten Wahlgang zehn Stimmen bekam, hat als Antifa-Aktivist eine gewisse Bekanntheit erreicht. Kurzfristig war auch der Covorsitzende Christopher Lauer nicht mehr angetreten. Eine gewichtige Rolle bei dem Schritt dürfte der jüngste Fraktionszoff gespielt haben: Viele seiner Fraktionskollegen kritisierten ihn für seinen Umgang mit Vorwürfen, er habe die Mutter seiner Freundin bevorteilt. Diese wurde zur Leiterin der Fraktionspressestelle befördert. In Folge der Diskussionen gaben sich die 15 Piraten Verhaltensregeln. Die neuen Vorsitzenden versprachen, sie einzuhalten. SE