Rasanter Drohnen-Ausschuss

RÜSTUNG In nur zwei Juliwochen soll die Euro-Hawk-Affäre aufgeklärt werden. SPD kritisiert: Regierung habe den Bundestag „systematisch desinformiert“

BERLIN taz | Der Bundestags-Untersuchungsausschuss zum gescheiterten Drohnenprojekt Euro Hawk soll in nur sechs Sitzungen bis Ende Juli aufklären, wieso der Kauf dieser Aufklärungsdrohne platzte – und warum es so lange dauerte, bis er gestoppt wurde.

Schon Anfang September soll dann der Bundestag den Abschlussbericht verabschieden. CDU-Politiker wiesen darauf hin, dass es angesichts des straffen Zeitplans vor der Bundestagswahl am 22. September zu Turbulenzen kommen könne, die das Schicksal des Ausschusses unsicher machten. Unions-Obmann Markus Grübel erklärte am Dienstag jedoch, er setze auf Sachaufklärung: „Ich habe da kein Interesse, irgendwelche Showeinlagen zu liefern.“

Das milliardenschwere Drohnenprojekt wurde im Mai wegen Problemen bei der Zulassung für den europäischen Luftraum und drohender Kostenexplosion gestoppt. Der Test-Euro-Hawk steht nun in Deutschland, zum Kauf der vier weiteren Flieger kommt es nicht. SPD-Obmann Rainer Arnold sagte, der Bundestag sei jahrelang „systematisch desinformiert worden“. Er unterstellt, Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) habe seine Drohnenpolitik insgesamt nicht gefährden wollen. Dazu gehören auch kostspielige Zusagen für Nato-Drohnen sowie der Kauf einer Kampfdrohne für die Bundeswehr. UWI

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