SPD für 125.000 Pflege-Jobs

SOZIALES Steinbrück ergänzt SPD-Pflegekonzept um eine Zahl: 125.000 neue Jobs entstünden, wenn der Versicherungsbeitrag um 0,5 Prozentpunkte stiege

KOBLENZ epd/dpa/taz | SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück will im Falle eines Wahlsieges den Beitrag zur Pflegeversicherung erhöhen, um 125.000 neue Stellen in der Pflege zu schaffen. „Wir brauchen mehr Pflegepersonal, weil die Pflegebedürftigen mehr Zeit für Zuwendung brauchen“, sagte er der Koblenzer Rhein-Zeitung.

Es solle sich um zusätzliche, tariflich entlohnte Stellen handeln, die in den kommenden vier Jahren geschaffen werden. Finanziert werden sollen sie nach Steinbrücks Worten durch eine Erhöhung des Beitrags zur Pflegeversicherung um 0,5 Prozentpunkte. Der Beitragssatz zur Pflegeversicherung liegt bei 2,05 Prozent vom Bruttoeinkommen, für Kinderlose bei 2,3 Prozent.

Als weiteres Ziel seiner Partei nannte der SPD-Politiker, dass ältere Bürger die Chance erhalten, „solange es geht, in ihrem vertrauten Zuhause zu bleiben“. Die schwarz-gelbe Bundesregierung habe die Förderung für altersgerechtes Wohnen in Höhe von 100 Millionen Euro gestrichen. „Wir wollen das rückgängig machen“, versprach Steinbrück.

Steinbrück wollte am späten Dienstagnachmittag in Trier seine Vorstellungen zur Zukunft der Pflege in Deutschland vorstellen. Bereits vergangene Woche hatte der SPD-Gesundheitspolitiker und Steinbrücks „Schattenminister“ Karl Lauterbach ein Konzept hierzu vorgestellt. Demnach würde die Verbesserung der Pflege alter, dementer und anderer hilfsbedürftiger Menschen 5 Milliarden Euro im Jahr kosten. Die aktuellen Zustände in Pflegeheimen, aber auch in der ambulanten Pflege „zuhause“ gelten inzwischen auch bei großen Teilen der schwarz-gelben Koalition als nicht mehr hinnehmbar. Abgesehen von einer staatlich bezuschussten Teilprivatisierung der Versicherung („Pflege-Bahr“) hat sie jedoch nichts unternommen.

Abgesehen von der besonders dringenden Unterstützung von Demenzkranken will die SPD im Fall eines Siegs bei der Bundestagswahl die Heime zu besserer Personalausstattung verpflichten, Heimkontrollen von den Pflegekassen weg in unabhängige Hände legen und außerdem Regeln für eine sorgfältigere Medikamentengabe in Heimen einführen.