Nahrhafte Haushaltsreste

Das Kulturressort hat vergangenes Jahr 3,3 Millionen Euro weniger ausgegeben als ihm zur Verfügung stand

Bremen taz ■ Zum Jahreswechsel sind im Kulturressort so genannte Haushaltsreste von insgesamt etwas über 3,3 Millionen Euro angefallen. Das antwortete der Senat auf eine Anfrage der Grünen in der Bürgerschaft. Allerdings seien „alle diese Reste konkret verpflichtet“, also über den 31.12.2005 hinaus zweckgebunden. Beispiel: Die erst im Dezember vergangenen Jahres bewilligten Marketing-Mittel für das Neue Museum Weserburg konnten in 2005 „nicht in voller Höhe zur Auszahlung kommen“, desgleichen seien investive Mittel von insgesamt fast 1,8 Millionen Euro für schon beschlossene Vorhaben wie den Erweiterungsbau des Deutschen Schifffahrtsmuseums verplant.

Fragestellerin Karin Krusche (Grüne) hält die Haushaltsgestaltung des Ressorts trotzdem nicht für gelungen. Bestandteil der 3,3 Millionen Euro sind nämlich „konsumtive Reste“ in Höhe von 287.000 Euro „aus vielen verschiedenen, nicht vollständig ausgeschöpften Haushaltsstellen“, wie der Senat formuliert. Krusche: „Immerhin ist das nicht mehr so viel wie die 900.000 Euro, die vergangenes Jahr übrig blieben. Angesichts der vielen offenen Bedarfe etwa der freien Szene ist das trotzdem unbefriedigend.“

Krusche wollte konkret erfahren, in welcher Höhe entsprechende Förderanträge in 2005 beim Ressort eingingen. Diese Zahl sei in der Kürze der Zeit nicht ermittelbar gewesen, antwortet der Senat, lediglich die Zahl der Anträge: Die habe bei circa 500 gelegen.

Ein Fortschritt gegenüber dem 2005 praktizierten Resteverzehr ist jedoch unbestreitbar: Damals waren die fraglichen 900.000 Euro zunächst zum Finanzsenator zurückgeflossen und konnten der Kultur erst später wieder zugänglich gemacht werden. Die aktuellen Reste seien allesamt auf 2006 übertragbar, versichert der Senat.

Hb