Es liegt ein Problem in der Luft

DROHNENDEBAKEL War de Maizière früher als zugegeben informiert?

BERLIN taz | Die „Euro Hawk“-Affäre könnte Verteidigungsminister de Maizière (CDU) noch teuer zu stehen kommen. Die Süddeutsche Zeitung berichtete am Freitag über ein Dokument, in dem die Zulassung der Aufklärungsdrohne „als extrem schwierig und risikobehaftet“ bezeichnet wird. Unterzeichnet wurde das Papier vom Minister selbst – am 12. März.

De Maizière behauptet bislang, er habe erst am 13. Mai 2013 von den erheblichen Problemen bei den für die Bundeswehr vorgesehenen Drohnen erfahren – und dann die Reißleine gezogen. Eine Zulassung der Drohnen für den europäischen Luftraum wäre demnach äußerst schwierig und teuer geworden. De Maizière hat zwar zugegeben, schon früher von Problemen gewusst zu haben, diese seien jedoch bis zum Mai dieses Jahres stets als „lösbar“ dargestellt worden.

Das neue Dokument legt eine andere Sicht nahe. Dort heißt es laut SZ weiter, die Serienbeschaffung des „Euro Hawk“ sei „derzeit nicht absehbar“, es sollten „gegebenenfalls Alternativen“ betrachtet werden. Vom Verteidigungsministerium gab es auf taz-Anfrage am Freitag keine Stellungnahme zu dem Bericht.

In der Opposition sieht man den Minister der Lüge überführt. „Dieses Dokument offenbart ein weiteres Mal die Verlogenheit von de Maizières Strategie“, sagte die grüne Bundestagsabgeordnete Agnieszka Brugger. Es sei unwürdig, wie der Verteidigungsminister Parlament und Öffentlichkeit hinters Licht führen wolle.

Am Montag startet im Bundestag der Untersuchungsausschuss zum Drohnendebakel. Die Opposition geht davon aus, dass mit dem Projekt über 500 Millionen Euro in den Sand gesetzt wurden. DENIS SCHNUR