: Überraschend einstimmig
Kulturdeputation einigte sich auf „Notlagenliste“ für Projektmittel der freien Kulturszene
Bremen taz ■ Die Kulturdeputation der Bürgerschaft hat sich gestern einstimmig auf weitere Gelder für die freie Kulturszene verständigt. Beschlossen wurden eine so genannte „Notlagenliste“ für solche Projekte, deren Existenz unmittelbar bedroht ist. Allerdings muss die Zusage im Rahmen der laufenden Haushaltsberatungen jetzt noch „den Weg durch die Instanzen“ gehen, wie die Vorsitzende der Kulturdeputation, Carmen Emigholz (SPD), erklärte.
Auf der „Notlagenliste“ stehen mehr als 40 Projekte, die zusammengenommen mehr als 400.000 Euro bekommen sollen. Die gestrige Einigung erfolgte auch für die Betroffenen überraschend – zuvor war bereits spekuliert worden, der Beschluss über die Projektmittel könnte ein weiteres Mal vertagt werden.
Hintergrund der Auseinandersetzung ist der Umstand, dass bislang noch keine Zuschüsse überwiesen werden konnten. „Wir befinden uns in einer haushaltslosen Zeit“, so Florian Kruse, Sprecher des Kultursenators, „deshalb können Anträge auf Förderung momentan nicht bewilligt werden.“ Daher wartet neben dem Schlachthof oder dem Quartier e.V. auch das Haus im Park auf staatliche Zuschüsse.
Noch keine Entscheidung gefallen ist gestern über die Stadtwerkstatt sowie den Masterplan zur Kulturentwicklung. mnz