Rot-Grün reloaded

OPPOSITION Kurz vor der NRW-Wahl entdecken Frontfrauen das sozialökologische Projekt wieder

BERLIN taz | Immerhin: „Auch Rot-Grün ist nie frei von Kontroverse“, schreiben die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles und die Grünen-Geschäftsführerin Steffi Lemke. „Aber es sind offensichtlich derzeit die beiden Parteien mit dem größten gemeinsamen Vorrat an Ideen und Werten“. In dem Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau mit dem Titel „Legt den Kapitalismus an die Leine“ haben die beiden „Generalinnen“ ihrer Parteien am Montag versucht, das „sozialökologische Projekt“ Rot-Grün noch einmal zu skizzieren. Gemeinsame Ziele seien die Regulierung der Finanzmärkte sowie eine neue Bildungs-, Arbeitsmarkt- und Energiepolitik. Sie grenzen sich dabei namentlich vom Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) und dem FDP-Generalsekretär Christian Lindner ab, die kürzlich ein Papier zur sozialen Marktwirtschaft produzierten.

Vermutlich hat der Text von Nahles und Lemke aber auch mit der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 9. Mai zu tun. Die SPD hofft, die Linkspartei aus dem Landtag fernhalten zu können. Reicht es nicht für Rot-Grün, dürfte es dort entweder eine große Koalition oder Schwarz-Grün geben. Rot-Rot-Grün gilt mittlerweile als fast ausgeschlossen.