SPD: Unmut über Urheberrecht

DÜSSELDORF ap ■ Die vom Bundeskabinett beschlossene Urheberrechtsreform stößt auf Widerstand bei der SPD-Bundestagsfraktion. „Es gibt im parlamentarischen Verfahren noch erheblichen Nachbesserungsbedarf“, sagte der bildungspolitische Fraktionssprecher Jörg Tauss dem Handelsblatt. Der Gesetzentwurf schränke zu sehr die digitalisierte Nutzung von Lehrmaterial ein. Außerdem wolle man dafür sorgen, dass die einst geplante Straffreiheit für Raubkopierer in Bagatellfällen wieder ins Gesetz komme. Die Bagatellklausel hatte Justizministerin Zypries auf Drängen von Kulturstaatsminister Bernd Neumann gestrichen. Tauss äußerte sich auch verärgert über den autoritären Stil, mit dem die Regierung die Reform durchsetzen will.