Aus WASG wird vorsorglich schon mal WASB

Wahlalternative Soziales Berlin (WASB) meldet sich zur Wahl im September an. Mögliches Auffangbecken für WASG

Die Freunde des abgesetzten WASG-Landesvorstandes haben seit gestern ein zweites Eisen im Feuer. Birger Scholz, einst Gründungsmitglied der WASG, hat eine neue Partei namens „Wahlalternative Soziales Berlin“ (WASB) für die Abgeordnetenhauswahl angemeldet. Die Meldefrist war gestern abgelaufen. Ob am 17. September die WASG, die WASB, keine der beiden oder gar beide Parteien auf dem Wahlzettel stehen, muss nun der Landeswahlausschuss entscheiden.

Der WASG-Bundesvorstand hatte am Wochenende den Landesvorstand der Partei abgesetzt und einen kommissarischen Leiter eingesetzt. Hintergrund war das Vorhaben der Berliner WASG, in Berlin in Konkurrenz zur Linkspartei.PDS zur Wahl anzutreten, obwohl ein Bundesparteitag dies ablehnte. Beide Parteien wollen 2007 fusionieren.

Der Bundesvorstand und der kommissarische Landeschef haben am Dienstag die Wahlbeteiligungsanzeige der Berliner WASG zurückgezogen. Ob damit die Berliner WASG aus dem Rennen ist, entscheidet der Landeswahlausschuss am 1. Juni. In dem Gremium, das nach formalen Kriterien urteilt, sitzen der Landeswahlleiter sowie Vertreter der Abgeordnetenhausfraktionen.

Mit der Gründung der WASB haben nun die Sympathisanten des abgesetzten WASG-Landesvorstands die Möglichkeit, auch dann an der Wahl teilzunehmen, wenn der Landeswahlausschuss die Linie des WASG-Bundesvorstandes bestätigt. In diesem Fall müsste die WASB – wie bei kleinen und neuen Parteien üblich – bis zum 1. Juli 2.200 Unterstützerunterschriften sammeln. Für linke Wähler hätte der Antritt der WASB Charme: Sie könnten sich zwischen einer Partei, die gegen den Sparkurs des rot-roten Senats protestiert, sowie einer Partei, die in Berlin mitregiert und als Opposition im Bundestag Akzente für eine sozialere Politik setzen will, entscheiden.

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