Jung gibt Weißbuch heraus

STRAUSBERG ap ■ Trotz starker Vorbehalte in der SPD will Verteidigungsminister Franz Josef Jung noch dieses Jahr das neue Bundeswehr-Weißbuch mit den umstrittenen Formulierungen zum Bundeswehreinsatz im Terrorfall vorstellen. „Ich bin optimistisch, dass wir die Dinge bis zum Jahresende gemeinsam zusammenbringen“, sagte der CDU-Politiker während eines Bundeswehrbesuchs gestern in Strausberg. Dies sei auch so im Koalitionsvertrag festgehalten. Jung verteidigte erneut seinen Entwurf für eine Neuformulierung der „Landesverteidigung“. Darin heißt es, die Bundeswehr müsse „immer dann eingesetzt werden können, wenn nur sie über die erforderlichen Fähigkeiten verfügt, um den Schutz der Bevölkerung oder kritischer Infrastruktur zu gewährleisten“. „Sie können heute äußere und innere Sicherheit nicht immer trennen“, sagte der Minister.