Truppe muss schrumpfen

BUNDESWEHR Guttenberg kündigt Kürzungen an

BERLIN taz | Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat angesichts des Kürzungszwangs der Regierung deutliche Einschnitte in den Militärhaushalt angekündigt. In einer Rede vor Offizieren in Hamburg sagte Guttenberg, „jährlich weit über eine Milliarde Euro“ müsse eingespart werden. Dazu seien „singuläre Eingriffe“ bei „symbolhaftem Streichen von Einzelprojekten“ – also Rüstungskäufen – nicht ausreichend.

Die laufenden Kosten allein der Auslandseinsätze überstiegen den aktuellen Bundeswehr-Etat bereits um 840 Millionen Euro. Der Minister erklärte, es müsse Schließungen von kleineren Standorten geben. „Regionalpolitische Gesichtspunkte“ – Kasernenschließungen führen stets zu Riesenärger vor Ort – seien dann „leider kaum prioritär“. Der Verteidigungsetat 2010 umfasst 31,1 Milliarden Euro, etwa ein Zehntel der Gesamtausgaben des Bundes. UWI