Eine Liebesheirat wird es nicht

GROSSE KOALITION CDU dafür, SPD weiter unschlüssig

Die Zustimmung zum Koalitionsvertrag ist da – bei der Berliner CDU. Bei einer Online-Umfrage stimmten 58 Prozent der Teilnehmer mit Ja. Bei der SPD hingegen bleibt die Lage offen. Teilnehmer eines landesweiten Mitgliederforums am Mittwoch im Willy-Brandt-Haus beschrieben die Stimmungslage als durchwachsen. Nein zum Koalitionsvertrag sagen zudem zahlreiche Mitglieder der SPD-AG für Arbeitnehmerfragen inklusive ihres Landesvorsitzenden Christian Hass.

An der Online-Umfrage beteiligten sich rund 800 der rund 12.300 Berliner CDU-Mitglieder. „Unterm Strich zeigt die Umfrage, dass die Große Koalition keine Liebesheirat ist“, bewertete Generalsekretär Kai Wegner das Ergebnis. „Doch auch wenn der Bauch schmerzt, der Kopf sagt Ja“, sagte Wegner.

Bei der SPD hingegen outete sich nach Daniel Buchholz und Ole Kreins ein weiteres Abgeordnetenhausmitglied, Birgit Monteiro, als Koalitionsgegner. Ein von ihr und anderen unterzeichneter „Nein“-Aufruf sieht im Koalitionsvertrag einen „staatlich verordneten Mindest-Armutslohn“ und eine „Kaputtsparpolitik gegen die öffentliche Infrastruktur“. STA