: Hartz IV schafft Arbeit
NEUE REKORDE Berliner Gericht nimmt die 100.000. Klage gegen Hartz-IV-Bescheid entgegen. In Thüringen beschäftigt Deutschlands eifrigster Arbeitslosenanwalt die Behörden
Die 2-Milliarden-Kürzung: Wie die Regierung bei der Förderung von Arbeitslosen sparen will ➤ SEITE 5 Der Streit der Woche: Schadet die Essenausgabe durch Tafeln den Armen? ➤ SEITE 14 Die Diagnose „arm“: Wer wenig Geld hat, wird öfter krank ➤ SEITE 18 Die Discounter-Falle: Wie der Einkauf in Billigläden mit der Festlegung der Hartz-IV-Sätze zusammenhängt ➤ SEITE 19
BERLIN taz/rtr | Die deutschen Gerichte werden immer häufiger mit Klagen von Hartz-IV-Beziehern beschäftigt. Beim bundesweit größten Sozialgericht in Berlin wurde am Freitag die Schwelle von 100.000 Verfahren überschritten. Seit Inkrafttreten der Hartz-Gesetze 2005 nimmt die Zahl der Prozesse stetig zu.
Das Berliner Sozialgericht sprach von „einer immer dramatischer wachsenden Klagewelle“. In den ersten fünf Monaten dieses Jahres habe das Gericht im Vergleich zum Vorjahr 35 Prozent mehr Hartz-IV-Klagen und Eilverfahren verzeichnet. Aufgrund der zunehmenden Anforderungen mussten an dem Berliner Sozialgericht zahlreiche neue Stellen geschaffen werden. Die Zahl der Richter sei in den vergangenen fünf Jahren auf etwa 120 verdoppelt worden, sagte Sprecher Marcus Howe der taz. „Hartz IV ist ein Arbeitsbeschaffungsprogramm für Juristen.“ Howe rechnet damit, dass die Zahl der Klagen im Zuge der geplanten Sparmaßnahmen im Sozialbereich weiter ansteigt.
Besonders eifrig vertritt ein Anwalt in Thüringen die Interessen von Arbeitslosen. Im Jobcenter Mühlhausen musste die Abteilung für die Bearbeitung von Widersprüchen von 4 auf 21 Mitarbeiter aufgestockt werden. Fast jeder 10. Bedürftige aus der Region hat im Jahr 2009 geklagt, weil er sich falsch behandelt fühlte – ein bundesweiter Rekord.
➤ Schwerpunkt SEITE 3 ➤ Berlin SEITE 33