: Union glaubt an König Fußball
Beim Parteitag macht sich die CDU mit abgedroschenen Fußballphrasen Mut für den Urnengang. In ihrem Wahlprogramm fordert sie die Förderung des Mittelstands
Der Vergleich mit der derzeitig in Siegerlaune schwelgenden deutschen Nationalelf ist so naheliegend, dass ihn alle anderen Parteien auf ihren Wahlkampfveranstaltungen bisher tunlichst vermieden haben. Nur Ingo Schmitt von der CDU nicht. Diejenigen, die vor zwei Monaten noch am lautesten über das deutsche Nationalteam bei der WM gelästert hätten, seien nun eines Besseren belehrt, rief der CDU-Landesvorsitzende am Samstag beim Parteitag den rund 500 Delegierten zu. So werde es auch der Berliner CDU gehen, zeigte sich Schmitt siegesgewiss. „Abgepfiffen wird das Spiel am 17. September um 18 Uhr.“
Kämpferisch gab sich die CDU am Samstag auf ihrem Landesparteitag – trotz der derzeit schlechten Umfragewerte, die die Partei bei gerade einmal 24 Prozent sehen – und damit 9 Prozentpunkte hinter der SPD. „Ich bin hier nicht auf der Durchreise, ich bin auf dem Durchmarsch ins Rote Rathaus“, sagte CDU-Spitzenkandidat Friedbert Pflüger. Er trat Spekulationen in den eigenen Reihen entgegen, wonach der Staatssekretär im Verteidigungsministerium bereits aufgegeben hat und nach den Wahlen der Berliner Landespolitik den Rücken kehren wolle. Dass er nicht bereits vor der Abgeordnetenhauswahl im September für den CDU-Landesvorsitz kandidiere, begründete er damit, dass dies nicht „ein Dokument von Machtwillen und Biss, sondern ein Dokument von Charakterlosigkeit“ wäre. Er habe mit Landeschef Schmitt vereinbart, dass er sich erst bei den nächsten regulären Wahlen 2007 darum bewerben werde.
Die derzeit schlechten Umfragewerte führte Pflüger auf den schlechten Bundestrend und die Fußball-WM zurück, die alles überlagere. Mit der Mobilisierung aller Kräfte würden aber nach der Sommerpause „die Karten neu gemischt“. Scharf attackierte Pflüger den rot-roten Senat. SPD und Linkspartei hätten Berlin in den vergangenen fünf Jahren „perspektivloser und ärmer“ gemacht.
Die Delegierten verabschiedeten ein Wahlprogramm, das unter dem Motto „Berlin kann mehr“ steht. Unter anderem fordert die CDU weniger Abgaben für die Unternehmen, eine deutliche Förderung des Mittelstands und eine Konzentration auf Kompetenzbranchen der Region wie Biotechnologie, Verkehrstechnik und Gesundheitswirtschaft. Zudem müsse der Flughafen Tempelhof offen bleiben. Pflüger brachte die Themenschwerpunkte Arbeit, Bildung und Sicherheit auf die Kurzform „ABS – das Antiblockiersystem für Berlin“. FELIX LEE