Reform belastet Arbeitsagentur

BERLIN taz ■ Die Bundesagentur für Arbeit rechnet mit 150 Millionen Euro Mehrausgaben für das kommende Jahr infolge der Gesundheitsreform. Das Geld muss für höhere Krankenkassenbeiträge für die Empfänger von Arbeitslosengeld I aufgebracht werden. Das sei „kein Pappenstiel“, sagte eine Sprecherin der Arbeitsagentur. Die Regierung hatte angekündigt, die Beitragssätze zur Krankenversicherung stiegen im Zuge der Gesundheitsreform um durchschnittlich 0,5 Prozentpunkte. Die Kassen rechnen jedoch mit Erhöhungen bis zu 1 Prozentpunkt. Die Arbeitsagentur führt derzeit für rund 1,5 Millionen ALG-I-Empfänger Beiträge ab. ALE