Der Nutzen-Kosten-Faktor von 1,00X

STUTTGART 21 Neue Zahlen: Das Projekt rechnet sich kaum, sagen Grüne. Verkehrsministerium widerspricht

BERLIN taz | Der umstrittene Umbau des Stuttgarter Hauptbahnhofs und der Neubau der Eisenbahnstrecke nach Ulm könnten teurer und riskanter werden als bislang bekannt. Das sagen zumindest die Verkehrsexperten der Grünen-Bundestagsfraktion, Winfried Hermann und Anton Hofreiter. Sie berufen sich dabei auf bisher unbekannte Informationen aus Kreisen der Bahn und des Bundesverkehrsministeriums. Demnach ergebe sich für die Neubaustrecke ein Nutzen-Kosten-Faktor von lediglich 1,00X – die dritte Stelle nach dem Komma wäre letztlich also unerheblich.

Die Grünen-Abgeordneten bezweifeln deshalb den volkswirtschaftlichen Nutzen der Vorhaben. „Es gibt keinen, wenn die Neubaustrecke auch nur etwas mehr kostet als die bislang kalkulierten 2,9 Milliarden.“ Unverantwortlich sei, neue Kostendaten nicht zur Kenntnis zu nehmen, sagen Hofreiter und Hermann. Bund und Bahn müssten die begrenzten Mittel auf wirkliche Engpässe des Schienenverkehrs konzentrieren. Die Gelder müssten dort investiert werden, „wo es den größten Nutzen gibt, statt sie in einem Megaprojekt unwirtschaftlich zu versenken“. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) habe noch vor wenigen Monaten erklärt, man könne künftig nur Projekte mit einem Nutzen-Kosten-Faktor von 4 und mehr realisieren.

Bei beiden Projekten im Raum Stuttgart müsse es einen sofortigen Baustopp geben, fordern die Grünen. Nur dann sei ein runder Tisch (siehe Text oben) sinnvoll. „Denn Gespräche machen nur Sinn, wenn nicht gleichzeitig das Objekt der Entscheidung abgeräumt wird.“

Ein Bahn-Sprecher wollte die von den Grünen ins Gespräch gebrachten Zahlen nicht kommentieren. Ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums sagte: „Nach den aktuellen Kostenschätzungen ist die Neubaustrecke wirtschaftlich.“ ROT