Duisburgs Bürgermeister Sauerland bleibt im Amt

LOVEPARADE Die Opposition bekam nicht genügend Stimmen für eine Abwahl des OB zusammen

DUISBURG taz | Adolf Sauerland bleibt im Amt. Sieben Wochen nach der Loveparade-Katastrophe ist die Abwahl des umstrittenen Duisburger Oberbürgermeisters gescheitert. SPD, FDP und Linkspartei schafften es am Montag nicht, genügend Stimmen im Stadtrat zusammenzubekommen, um einen Bürgerentscheid für seine Absetzung einzuleiten.

Nur 41 Ratsmitglieder sprachen sich in namentlicher Abstimmung für die Abwahl aus, das waren neun zu wenig. Denn zu einer Beschlussfassung wäre eine Zweidrittelmehrheit notwendig gewesen. Das jedoch galt bereits vor der Abstimmung als aussichtslos: Die CDU hatte angekündigt, geschlossen für ihren Parteifreund Sauerland zu votieren. Das tat sie auch.

„Ich bin sehr enttäuscht“, sagte der amtierende SPD-Fraktionsvorsitzender Jürgen Brandt der taz. „Den Souverän nicht zum Zuge kommen zu lassen, dafür habe ich kein Verständnis.“ Adolf Sauerland habe in der Krise versagt. „Ich fürchte, dass sich jetzt Mehltau über die Stadt legt“, sagte Brandt. Linkspartei-Fraktionschef Hermann Dierkes forderte die rot-grüne Landesregierung auf, nun gesetzliche Konsequenzen aus dem Ratsdesaster zu ziehen. Schnellstmöglich müsse ein bürgerschaftliches Initiativrecht auf den Weg gebracht werden. In einer Unterschriftensammlung hatten sich rund zehntausend Duisburger für Sauerlands Abwahl ausgesprochen.

Das Verhalten der grünen Fraktionsführung bezeichnete Dierkes als „Opportunismus reinsten Wassers“. Und: „Ich warte mit großer Spannung auf den Klärungsprozess bei den Grünen.“ Die Grünen sind in der Frage des Umgangs mit dem christdemokratischen Stadtoberhaupt heillos zerstritten. So stimmten trotz des eindeutigen Votums einer grünen Mitgliederversammlung nur drei ihrer Ratsvertreter für die Abwahl. Ihre beiden Fraktionsvorsitzenden Dieter Kantel und Doris Janicki sowie eine weitere grüne Abgeordnete hingegen ließen sich entschuldigen und blieben der Ratssitzung fern – womit sie sich gegen Sauerlands Ablösung aussprachen.

Die CDU zeigte sich zufrieden über das Abstimmungsergebnis. „Einige Leute haben versucht, Kapital aus der Katastrophe zu schlagen“, sagte Fraktionschefin Petra Vogt. „Das hat der Rat zum Glück abgelehnt.“ Gemäß Gemeindeordnung nahm Sauerland wegen Befangenheit nicht an der Sitzung teil. Er ließ im Anschluss nur eine dürre persönliche Erklärung verteilen. „Mir ist klar, dass wir nicht einfach zur Tagesordnung übergehen können“, teilte er mit. „Das Loveparade-Unglück wird Duisburg auch in Zukunft beschäftigen.“

PASCAL BEUCKER