Ein oder lieber zwei OBs?

BREMERHAVEN Der Senat bereitet Machtwort vor

Am kommenden Dienstag will der Bremer Senat sich mit der Frage befassen, ob die Stadtverordnetenversammlung Bremerhaven einen zweiten Oberbürgermeister wählen kann. Der bisherige Amtsinhaber, Jörg Schulz, will sich zwecks Rückkehr in sein Richteramt beurlauben lassen.

Das Problem: Der Jurist beantragte Beurlaubung um in den Justizdienst des Landes Bremen zurückzukehren. In Wirklichkeit aber will Schulz nicht zurück ins Richteramt, sondern sonnt sich darin, dass andere über mögliche lukrative Posten für ihn spekulieren.

Dem könnte der Senat als Kommunalaufsicht ein Ende machen: Wenn Schulz sich als Oberbürgermeister beurlauben lässt, dann ist er wieder Richter. Denn als Richter ist er nur beurlaubt, solange er Oberbürgermeister ist. Nur wenn Schulz wieder Richter würde, könnte – und müsste – ein neuer Oberbürgermeister gewählt werden. kawe