Ende der Gewalt?

TERROR Was die neue Regierung dazu beitragen kann, den wieder aufflammenden Terror zu reduzieren

BERLIN taz | Auch am Donnerstag explodierten in Bagdad mehrere Sprengsätze. Im zentralen Stadtteil Karrada wurde ein Fahrer des Innenministeriums verletzt, als eine unter seinem Wagen angebrachte Magnetbombe detonierte. Im Ostteil der Stadt wurden durch zwei Sprengsätze vier Passanten und ein Polizist verletzt.

Für einen Großteil der Anschläge werden sunnitische Extremisten verantwortlich gemacht. Diese hatten sich in den letzten Monaten vor allem auf Angriffe auf Einrichtungen der schiitisch dominierten Regierung und ihrer Sicherheitskräfte verlegt. Vor zehn Tagen wendete sich jedoch das Blatt. Statt auf die Regierung zielten sie nun auf christliche und schiitische Zivilisten. Zuerst überfielen sie eine Kirche und nahmen die Gläubigen als Geiseln, danach griffen sie mehrere schiitische Wohngebiete und christliche Häuser an und sprengten schiitische Pilger in die Luft. Für die Anschläge auf Christen hat eine mit der Terrorgruppe al-Qaida im Irak verbündete Gruppe die Verantwortung übernommen. Wie schon in den Jahren 2004/05 versuchen die Terroristen, das Land zu polarisieren und so in einen erneuten Bürgerkrieg zu stürzen.

Obwohl der irakische Al-Qaida-Ableger in den letzten Monaten etliche ihrer Führer verloren hat, gehen mittlerweile auch die Amerikaner nicht mehr davon aus, dass der Terror so bald besiegt werden wird. Ob die Rechnung der Terroristen aufgeht, hängt auch von der künftigen Regierung ab. Nur eine wirkliche Einbindung der Sunniten kann ihnen das Umfeld abgraben.

Inzwischen haben sich die meisten Sunniten mit dem Machtverlust abgefunden, wie die meisten Schiiten wollen auch sie keinen neuen Bürgerkrieg. Unterstützt von etlichen Nachbarländern kämpfen sie jedoch um eine Beteiligung an der Macht, was ihnen al-Maliki bislang verwehrt hatte.

Alles hängt nun davon ab, ob Schiiten und Kurden ihre Zusagen an das Bündnis von Ajad Allawi einhalten. Das fordert Vollmachten für den neu zu schaffenden Nationalrat, die Freilassung von Gefangenen, eine Regierungsreform und die Aufhebung der Politikverbots für drei bekannte Sunniten. Allawi erklärte am Donnerstag, dass sich das Bündnis andernfalls aus dem politischen Prozess zurückziehen werde. INGA ROGG