piwik no script img

Archiv-Artikel

Marzahn-Hellersdorf

Vier versuchen vergeblich, die PDS zu verdrängen

In Marzahn-Hellersdorf gibt es vorerst keinen neuen Bürgermeister. Favoritin ist nun die PDS-Kandidatin Dagmar Pohle, nachdem SPD-Kandidat Bernd Mahlke am Donnerstag überraschend in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) scheiterte.

Eine Zählgemeinschaft aus SPD, Grünen, CDU und FDP schaffte es nicht, ihn zum Bürgermeister zu machen, obwohl dies schon als so gut wie sicher galt. Mahlke sollte PDS Bürgermeister Uwe Klett ablösen, der Marzahn-Hellersdorf seit 1995 regiert.

Die Zählgemeinschaft der vier Parteien, die sich gegen die Linkspartei zusammengetan hatten, hatte in der BVV nur eine knappe Mehrheit von einer Stimme: Insgesamt haben SPD, CDU, Grüne und FDP 28 der 55 Sitze im Parlament. Dann stimmten allerdings nur 25 Abgeordnete für Mahlke, 30 gegen ihn. Schwerpunkte der gescheiterten Zählgemeinschaft waren Bildung, Jugend und Haushalt. Ein gemeinsames Ziel war es, bis 2008 einen gedeckten Haushalt zu erreichen. Doch offenbar waren die Gemeinsamkeiten kleiner als erwartet: Auch dem CDU-Kandidaten für den BVV-Vorsteher fehlte die nötige Zustimmung des Bündnisses.

Die örtliche SPD erklärte die Zählgemeinschaft für gescheitert. Jetzt will sie mit der Linkspartei Gespräche über eine Zusammenarbeit führen. Wenn diese erfolgreich sind, bedeutet das, dass die SPD auf einen Bürgermeisterkandidaten verzichtet und PDS-Kandidatin Dagmar Pohle unterstützt. Pohle war bislang Stadträtin für Soziales und macht sich für öffentlich geförderte Jobs stark.

Der gescheiterte SPD-Kandidat Mahlke wird möglicherweise als Stadtratskandidat antreten. Nächstmöglicher Zeitpunkt für die Bezirksamtsbildung ist der 15. November. Dann wird auch über die Stadträte entschieden. Die PDS hat Anspruch auf drei Posten, die SPD auf zwei, die CDU auf einen. KERSTIN SPECKNER