Berlusconis Sprüche sorgen für Empörung

EUROPA SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz warnt: Italiens Ex-Ministerpräsident spaltet Europa mit seinen antideutschen Äußerungen. Jean-Claude Juncker von den Konservativen fordert Entschuldigung

BERLIN taz | Die antideutschen Äußerungen von Italiens Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi haben parteiübergreifend für Empörung gesorgt. „Was Berlusconi macht, ist gefährlich“, sagte Martin Schulz, Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten für die Europawahl, am Montag. Berlusconi spalte Europa, indem er Völker gegeneinander ausspiele.

Jean-Claude Juncker, Spitzenkandidat der europäischen Konservativen, forderte Berlusconi auf, sich zu entschuldigen. „In der europäischen Politik ist kein Platz für spaltende Aussagen, die die Werte verraten, auf denen die EU basiert.“

Berlusconi hatte mit einer Entgleisung bei einem Auftritt seiner Partei Forza Italia für Aufregung gesorgt. „Für die Deutschen haben Konzentrationslager nie existiert“, hatte Berlusconi am Wochenende gesagt. Er griff Schulz zudem erneut persönlich an. „Da gibt es einen Mann, genannt Schulz, der Berlusconi oder Italien nicht leiden kann.“

Berlusconi hatte den SPD-Politiker bereits 2003 mit einem KZ-Kapo verglichen. Seine aktuellen Äußerungen passen zu dem antideutschen Kurs der Forza Italia, die zum Beispiel den Satz „Mehr Italien, weniger Deutschland“ plakatiert.

Die SPD hatte Kanzlerin Angela Merkel am Wochenende aufgefordert, sich von Berlusconis Äußerungen zu distanzieren. Regierungssprecher Steffen Seibert lehnte gestern einen Kommentar ab. „Die Behauptungen, die da aufgestellt wurden, sind so absurd, dass die Bundesregierung sie nicht kommentiert.“

Berlusconis Forza Italia gehört ebenso wie Merkels CDU der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) an. Unionsfraktionschef Volker Kauder kündigte an, Berlusconis Parolen innerhalb der EVP anzusprechen. „Berlusconi muss da in die Schranken gewiesen werden.“ ULRICH SCHULTE