: Europa von unten
Blockupy: Vom 15. bis zum 25. Mai finden europaweite Aktionstage gegen die Politik der EU und der Troika statt – in Berlin geht es am Samstag auf die Straße
■ Donnerstag, 15. Mai
Kundgebung: „Berlin ist unspekulierbar“, 17 Uhr, GSW-Zentrale, Rudi-Dutschke-Straße/Ecke Chausseestraße
■ Freitag, 16. Mai
„Rechtspopulismus und Lohndumping – zwei Seiten einer Medaille“, Infoveranstaltung, 19 Uhr, Vierte Welt, Zugang über die Außentreppe Adalbertstraße 96
■ Samstag 17. Mai – Demo
„Grenzenlos solidarisch – Für Demokratie von unten“, Demonstration zusammen mit dem Refugee-Protestmarsch, Start: 12 Uhr, auf dem Oranienplatz
■ Sonntag, 18. Mai
Satirischer, musikalischer Protest, es wird Beethoven gespielt, Beginn: 17 Uhr, Brandenburger Tor
■ Dienstag, 20. Mai
Unistreik: Kreativer Rundgang durch die HU im Rahmen des Unistreiks, Start: 14 Uhr, Humboldt-Uni, Innenhof des Hauptgebäudes
Weitere Infos und Veranstaltungen zur europäischen Aktionswoche in Berlin findet ihr auf der Seite der Blockupy-Plattform Berlin:
Am 22. März zog es in Madrid mehrere Hunderttausend Menschen auf die Straße. Viele hatten sich zuvor an einem „Marsch der Würde“ beteiligt, der sie zu Fuß aus allen Landesteilen Spaniens in die Hauptstadt führte. Dort machten sie ihrer Wut über Sozialkürzungen, Massenarbeitslosigkeit und Armut Luft. Auch in anderen europäischen Ländern werden die Krisenproteste fortgesetzt, weitestgehend unbemerkt von den Medien.
Eine Woche vor den Wahlen zum Europaparlament wird nun zu europaweiten Tagen des Widerstands gegen die Politik von EU und Troika aufgerufen. Vom 15. bis 25. Mai sind Demonstrationen und Aktionen in neun EU-Ländern geplant.
In Deutschland werden die Aktionstage vom Blockupy-Bündnis organisiert – einem dezentralen Netzwerk, das bereits 2012 und 2013 zu Protesten und zivilem Ungehorsam in Frankfurt am Main aufgerufen hatte. Seitdem ist die Bewegung gewachsen, in 16 Städten haben sich lokale Blockupy-Bündnisse gegründet. Das Bündnis kritisiert das „beispiellose Verarmungsprogramm“, das in Südeuropa zu einer „humanitären, sozialen und politischen Katastrophe“ geführt habe, und weist darauf hin, dass diese Krisenpolitik am 25. Mai nicht abwählbar sei, da sie in „abgeschlossenen Zirkeln der Macht“ wie dem Europäischen Rat, der EU-Kommission und Europäischen Zentralbank geplant und durchgesetzt werde.
Die europaweiten Krisenproteste starten am 15. Mai mit einer Kundgebung gegen den European Business Summit, ein Treffen der europäischen Wirtschaftslobby in Brüssel. Auch die TTIP-Verhandlungen werden hier Thema sein.
In Deutschland sind für Samstag, den 17. Mai, zentrale Aktionen in Berlin, Düsseldorf, Hamburg und Stuttgart geplant. Hunderttausende wie in Madrid sind nicht zu erwarten. In der Wohlfühlnische des Neoliberalismus ist der soziale Druck nicht so hoch. Neben der Solidarität mit Süd- und Osteuropa werden Themen wie Rechtspopulismus, Flüchtlingsproteste und die soziale Ungleichheit auf der Agenda stehen.
In Berlin werden die Aktionstage von der Blockupy-Plattform Berlin organisiert. Für Samstag, den 17. Mai ist zusammen mit den Refugees vom Oranienplatz eine große Demonstration geplant. Diese ist gleichzeitig der Beginn eines Marsches nach Brüssel, mit dem die Flüchtlinge für ihre Rechte und eine Welt ohne Grenzen protestieren wollen. Der Demonstrationszug wird vom Oranienplatz aus zum Haus der Wirtschaft und zum Finanzministerium ziehen.
Die Orte sind bewusst gewählt. „Angesichts der wirtschaftlichen und politischen Dominanz Deutschlands spielt das deutsche Finanzministerium sowie das Haus der Deutschen Wirtschaft eine zentrale Rolle im europäischen Krisenregime“, sagt Hanno Bruchmann, Pressesprecher des Bündnisses und aktiv in der Berliner Blockupy Plattform. „An diesen Orten werden die Sparprogramme vorbereitet. Blockupy markiert die Akteure, die für Ausgrenzeung, Spaltung und Konkurrenz stehen.“
Die Blockupy-Plattform Berlin hat sich im Anschluss an die ersten Blockupy-Aktionstage gegründet, die 2012 in Frankfurt am Main stattfanden. „Sie ist die Konsequenz aus der Erkenntnis, dass Widerstand vielseitig sein und vor Ort stattfinden muss“, sagt Hanno Bruchmann. Von der Interventionistischen Linken über attac bis zur Grünen Jugend vernetzen sich hier Menschen aus verschiedenen politischen Zusammenhängen. Jeden zweiten Mittwoch im Monat findet ein offenes Treffen der Plattform statt, um 19 Uhr im New Yorck im Bethanien. JÖRN ALEXANDER