Noch ein Kohlegipfel

Große Koalition will kommende Woche Zukunft der Steinkohle regeln. Kanzlerin Merkel mit Nebenrolle

DÜSSELDORF taz ■ Die Zukunft des Bergbaus in NRW liegt in den Händen der großen Koalition: CDU und SPD wollen am 13. Dezember im Berliner Koalitionsausschuss eine Entscheidung darüber treffen, wie lange in den Zechen Nordrhein-Westfalens und des Saarlandes noch Kohle gefördert werden soll. Einen Tag später sollen dann die Ministerpräsidenten der beiden Bundesländer mit RAG-Chef Werner Müller, IG BCE-Chef Hubertus Schmoldt und der Bundesregierung zu einem neuen „Kohlegipfel“ zusammenkommen.

Erst in der vergangenen Woche war unter Leitung von Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) das bisher letzte Spitzengespräch gescheitert, weil die SPD an einem so genannten Sockelbergbau festhalten will. Nach einem von der NRW-SPD erarbeiteten Modell sollen demnach auch über das Jahr 2018 hinaus zwei bis drei Bergwerke mit mindestens 16.000 Arbeitsplätzen erhalten werden.

Während NRW-SPD-Chef Jochen Dieckmann die Steinkohle als Teil eines „intelligenten Energiemixes“ behalten will, strebt CDU-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers einen schnellen Ausstieg aus der Kohleförderung an. Bislang zahlt NRW rund 20 Prozent der insgesamt 2,5 Milliarden Euro, mit denen die Steinkohle jährlich subventioniert wird. „Wenn es einen Sockelbergbau geben soll, muss ihn der Bund bezahlen“, heißt es aus der Düsseldorfer Landesregierung. Kanzlerin Angela Merkel lässt bisher allerdings offen, ob sie das Streitthema zur Chefsache machen will. „Die Federführung bleibt beim Wirtschaftsminister“, sagte ein Regierungssprecher der taz.

Auf Einladung der Grünen wird heute der Landesverband der Bergbaubetroffenen (LVBB) im NRW-Landtag über Bergbauschäden an Rhein und Ruhr informieren. KAN/TEI