SPD stimmt für weiteren Einsatz in Afghanistan

BERLIN taz | Die SPD wird Ende Januar im Bundestag voraussichtlich für die Verlängerung des Mandats für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan stimmen. Das sagte SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold am Montag der taz. „Im von der Koalition vorgelegten Mandatsentwurf ist deutlich genug formuliert, dass der Abzug noch 2011 beginnen wird.“ Das war eine Forderung der SPD für die Zustimmung. Am Mittwoch will die Regierung die Verlängerung beschließen. „Die Bundesregierung ist zuversichtlich, im Zuge der Übergabe der Sicherheitsverantwortung die Präsenz der Bundeswehr ab Ende 2011 reduzieren zu können“, heißt es in dem entsprechenden Entwurf. Außenminister Westerwelle (FDP), der gestern in Kundus die Bundeswehrtruppen besuchte, warb um Zustimmung der Opposition. „Es wäre ein gutes Signal, wenn der Bundestag mit einer großen breiten Mehrheit seine Rückendeckung gibt“, sagte er. Die Grünen haben sich bezüglich einer Verlängerung noch nicht festgelegt. Die Linkspartei lehnt ab.

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