Herausforderung II: Nahost

In einer seiner Abschiedsreden der letzten Wochen hatte der scheidende Generalsekretär Kofi Annan eine „gerechte Lösung“ des israelisch-palästinensischen Konflikts angemahnt als eine der „dringendsten Aufgaben“ der internationalen Gemeinschaft.

Eine Lösung dieses „Kernkonfliktes im Nahen und Mittleren Osten“ werde „auch die Lösung anderer Konflikte in dieser Region erleichtern“. Diese Einschätzung Annans findet zwar breite Unterstützung unter den MitarbeiterInnen in den UNO-Zentralen New York und Genf sowie bei einer großen Mehrheit der 192 Mitgliedsländern. Dennoch reichte es bislang nicht zu einer eigenständigen, vom Generalsekretär getragenen Initiative der UNO zur Lösung des nahöstlichen Kernkonflikts. Derzeit gilt offiziell immer noch die „Roadmap“ des Quartetts bestehend aus USA, Russland, EU und UNO als Grundlage der Nahostpolitik der UNO. Obwohl inoffiziell von fast allen Gesprächspartnern in den UNO-Zentralen eingeräumt wird, dass diese Roadmap längst „mausetot“ sei.

Zwar gibt es keine Hinweise darauf, dass der neue Generalsekretär Ban Ki Moon die UNO beim Thema Nahost stärker ins Spiel bringen wird und so das Risiko eines Konflikts mit Washington eingeht. Doch gibt es Anzeichen, dass China in dieser Frage initiativ wird. Das könnte die seit dem Ende des Kalten Krieges im Wesentlichen von Washington bestimmten Rahmenbedingungen für eine Lösung des nahöstlichen Kernkonflikts grundsätzlich verändern und dann auch zu einer aktiveren Rolle der UNO führen. Azu