Kleines Glossar

Warum ist es wichtig, welcher Klinik-Chef wen angerufen, angelogen oder per „Du“ freundschaftlich begrüßt hat – oder nicht? Wer die Verhandlungen des Untersuchungsausschusses Klinikskandal nicht Tag für Tag verfolgt, steht vor vielen Rätseln. Für die Lösung gibt die taz bremen auf dieser Seite Hilfestellung.

KFG oder auch Krankenhausfinanzierungsgesetz:Im „Gesetz zur Reform der Gesetzlichen Krankenversicherung“ (1999) ist klar geregelt: „Die Krankenhäuser werden dadurch wirtschaftlich gesichert, daß 1. ihre Investitionskosten im Wege öffentlicher Förderung übernommen werden und sie 2. leistungsgerechte Erlöse aus den Pflegesätzen, die nach Maßgabe dieses Gesetzes auch Investitionskosten enthalten können, sowie Vergütungen für vor- und nachstationäre Behandlung und für ambulantes Operieren erhalten.“

DRG oder „Diagnosis Related Groups“Mit dem Beschluss des Bundestages von 2001 zur Einführung einer DRG-basierten Krankenhausfinanzierung hat die Politik einen Paradigmenwechsel eingeleitet, der die alte Mischfinanzierung bis zum Jahre 2009 durch eine Fall-spezifische Pauschalvergütung ablösen wird: die „DRG“s. Das Ziel ist unter dem Schlagwort „gleiches Geld für gleiche Leistung“ in einer erhöhten Transparenz und einer besseren Nutzung der finanziellen Ressourcen im Gesundheitswesen zu sehen.

Das entscheidende „Dossier“Im Frühjahr 2006 verbreiteten die Betriebsräte ein Dossier, in dem hochnotpeinliche Details über die berufliche Vorgeschichte der von den „WKA“ übernommenen Klinikchefs zu lesen waren – alles Dinge, die im Bewerbungsverfahren nicht auf den Tisch gelegt worden waren. Lindner war wegen Steuerhinterziehung in einer früheren Geschäftsführer-Funktion einschlägig vorbestraft, er „musste 2004 aus der WKA ausscheiden“, heißt es da – „Geschäftsbeziehungen mit sich selbst“ seien ihm vorgeworfen worden. Auch der als Holding-Chef installierte Wolfgang Tissen sei Ende 2003 „wegen Unregelmäßigkeiten in der Geschäftsführung vom Träger Fresenius nahegelegt worden, die Firma zu verlassen“. Dies, wenn es stimmt, würde erklären, was die Bremer Gesundheitspolitiker sich nicht erklären konnten: Warum Tissen von seinem 560.000 Euro-Job bei der WKA auf einen 300.000 Euro-Job nach Bremen wechselte. kawe