: Saleh sucht die sportliche Herausforderung
OLYMPIA Der SPD-Fraktionschef unterstützt eine Bewerbung um die Spiele, fordert aber Hilfe vom Bund
SPD-Fraktionschef Raed Saleh findet es richtig, dass der Senat Berlins Chance auf eine Olympia-Bewerbung offenhält. Die Teilnahme am Verfahren einer Interessensbekundung sei aber keine Vorentscheidung. „Das Ausfüllen des Fragebogens ist noch keine Bewerbung. Aber der Fragebogen erhält die Option für eine Bewerbung“, sagte Saleh.
Vorher müsste eine Reihe offener Fragen beantwortet werden. „Dazu zählen die Kosten, die Nachhaltigkeit und die Bürgerbeteiligung“, sagte Saleh. „Vor einer Zustimmung muss man wissen, was es kostet.“ Spiele für 29 Milliarden Euro wie in Peking wird es in Berlin nicht geben.
Für ihn sei auch klar: „Vor einer Entscheidung zu einer Olympia-Bewerbung muss es eine breite Diskussion in der Stadtgesellschaft geben, und die Berliner müssen nach ihrer Meinung dazu gefragt worden sein. Es ist ihre Stadt. Das ist ein Milliardenprojekt, und es geht um Steuergelder.“ Ebenso müssten der Bund und der deutsche Sport eine Bewerbung Berlins unterstützen, forderte Saleh.
Es gebe verschiedene Wege der Bürgerbefragung und -beteiligung, über die jetzt beraten werde. „Ich bin auch offen für eine Volksbefragung, für die die Landesverfassung geändert werden müsste“, sagte Saleh. Darüber suche er das Gespräch mit den anderen Parteien. „Denkbar ist, dass das Parlament mit Zweidrittelmehrheit sowohl dem Befragungsthema als auch den Fragen zustimmen muss. So soll verhindert werden, dass dieses Instrument inflationär wird.“
Der Senat hatte beschlossen, am Verfahren des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) zur Interessensbekundung für die Bewerbung um die Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Spiele 2024 oder 2028 teilzunehmen. DPA