Afghanistan-Hilfe soll besser vernetzt werden

Bis morgen finden in Berlin Gespräche der internationalen Gebergemeinschaft zum Wiederaufbau am Hindukusch statt

BERLIN taz ■ In Berlin berät heute und morgen die internationale Gebergemeinschaft über den zivilen Wiederaufbau in Afghanistan. Ein Jahr nach der internationalen Afghanistan-Konferenz in London, auf der die Geber Entwicklungsziele für die nächsten fünf Jahre vereinbart hatten, will ein damals eingerichteter Koordinierungs- und Überwachungsausschuss (JCMB) Bilanz über das Erreichte ziehen. Den Vorsitz des JCMB teilen sich die afghanische Regierung und die Vereinten Nationen. An dem Treffen nehmen auch der afghanische Außenminister Dadfar Rangin Spanta sowie der Sondergesandte des Generalsekretärs der Vereinten Nationen, Tom Koenigs, teil.

Die Europäische Union, die dem Land mit weiteren 600 Millionen Euro helfen will, hatte gestern bereits beim Treffen der EU-Troika mit dem afghanischen Außenminister Spanta Gespräche zum Wiederaufbau geführt. „Wir stehen gemeinsam zu Afghanistan“, so der amtierende EU-Ratsvorsitzende, Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD). Afghanistans Außenminister Spanta betonte zwar die Probleme Afghanistans etwa bei der Bekämpfung der Korruption, er pries jedoch auch die „stolzen Errungenschaften“ in puncto Gleichberechtigung. 28 Prozent der Abgeordneten seien Frauen, und bei den Studierenden liege ihre Quote bei 38 Prozent, so Spanta.

Die zweitägigen Gespräche des JCMB sollen für eine bessere Koordinierung des Wiederaufbaus sorgen und die Rolle des Gremiums stärken. Das JCMB war „nicht effektiv und nicht sichtbar genug“, heißt es diplomatisch aus dem Auswärtigen Amt. Kritiker bemängeln seit langem, dass das JCMB bislang kaum Ergebnisse geliefert habe. Man habe einen Sicherheitsrat gewollt und habe die Generalversammlung bekommen, zitiert ein aktueller Bericht der International Crisis Group (ICG) einen Regierungsberater. Bis heute jedoch tage das Gremium viel zu selten und habe nicht einmal ein funktionierendes Sekretariat. So sei das erste Jahr des Fünfjahresplans mit der Suche nach Strukturen verschwendet worden.

Ohnehin ist, angesichts einer verschärften Sicherheitslage, eine Erreichbarkeit der vor einem Jahr formulierten Ziele mehr als fraglich. So war im London Compact noch formuliert worden, dass „alle illegal bewaffneten Gruppen in allen Provinzen“ bis Ende 2007 aufgelöst werden sollen. Auch eine Eindämmung der Opiumproduktion ist nicht in Sicht. Über die entsprechende Strategie streiten sich die Geberländer bis heute.

ANETT KELLER