: Jörg Schönbohm im Kreuzfeuer der Kritik
Innensenator Schönbohm (CDU) stand gestern im Parlament im Kreuzfeuer der Kritik. „Jede Woche jagen Sie eine ausländerfeindliche Sau durchs Dorf“, attackierte ihn der grüne Innenpolitiker Wieland. Nach Äußerungen Schönbohms über vermeintliche Ausländerghettos und der folgenden Kritik des Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde, Nachama, Schönbohm bediene eine „Blut- und-Boden-Ideologie“, hatten PDS und Bündnisgrüne vergeblich eine aktuelle Stunde zum Thema im Parlament verlangt. Zur Begründung sagte Wieland: „Es gibt nichts Aktuelleres, als wenn ein Lummer II, der als Ikone der Neuen Rechten noch viel gefährlicher ist, den Posten des Verfassungssenators innehat.“ PDS- Chefin Pau warf Schönbohm vor, seine „progermanischen Thesen“ umsetzen zu wollen. SPD-Fraktionschef Böger nannte die Äußerungen Schönbohms „in der Form, in der Sache, in der Sprache verfehlt“. Schönbohm antwortete, er bedaure nicht die Diskussion, sondern die Polemik. PDS und Grüne bauten ein Feindbild auf. taz
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