Friedlich gegen Gazakrieg

NAHOST-KONFLIKT 5.000 demonstrieren für Rechte der Palästinenser

Weitgehend friedlich demonstrierten rund 5.000 Menschen am Donnerstag unter dem Motto „Frieden und Gerechtigkeit für Palästina“ in der Innenstadt. Aufgerufen hatten neben anderen das „Bremer Friedensforum“ und die „Deutsch-Palästinensische Gesellschaft“.

Angesichts antisemitischer Ausschreitungen auf Anti-Israel-Demos in den vergangenen Wochen, legten die Bremer Veranstalter großen Wert auf eine friedliche Demonstration. Mit 130 OrdnerInnen waren sie sichtbar bemüht, entsprechende Äußerungen zu unterbinden: Aus dem Lautsprecherwagen wurde das Rufen der Parole „Kindermörder Israel“ kritisiert, ein Schild mit der Formulierung „Holocaust im KZ Gaza“ durfte auf Ordner-Anweisung nicht weiter gezeigt werden.

In seiner Abschlussrede auf dem Marktplatz sagte der Publizist Arn Strohmeyer: „Israel will keinen Frieden“. Die Vertreibung der Palästinenser sei eine „ethnische Säuberung“ und sie hätten ein Recht auf gewaltsamen Widerstand, wenn er sich nicht gegen Zivilpersonen richte.

Die Positionierung zum Nahost-Konflikt ist in der linken Szene seit Jahren Gegenstand heftiger Auseinandersetzungen. Die Bremer Linkspartei-Vorsitzenden warnten vor einseitigen Solidaritätsbekundungen. Voraussetzung für Frieden seien sowohl die „Anerkennung des Existenzrechts Israels durch die Palästinenser“ als auch das „belastbare Bekenntnis zum Ziel eines souveränen palästinensischen Staates“ durch Israel. „Solidarität, die dazu nicht beiträgt, ist nicht geeignet, den Konflikt zu beenden.“ JAN-PAUL KOOPMANN