: Kitagebühren sinken noch 2011
WAHLVERSPRECHEN Jetzt muss er es einlösen: Olaf Scholz hat zugesagt, die Erhöhung der Kitagebühren von 2010 noch in diesem Jahr zurückzunehmen
Die im Sommer 2010 erhöhten Kitagebühren sollen laut Olaf Scholz noch in diesem Jahr gesenkt werden. Bild hatte berichtet, der Stichtag hierfür sei der 1. August – dies dementiert jedoch der Parteisprecher der SPD, Jörg Schmoll. Ein konkretes Datum sei noch nicht festgelegt worden. „Olaf Scholz hat aber die Senkung der Kitagebühren schriftlich zugesichert. Und sie wird auch noch in diesem Jahr erfolgen.“
Jetzt müsse aber erst geprüft werden, welcher Termin für die Bezirksverwaltungen realistisch sei, um die entsprechenden Gebührenbescheide zu ändern. Laut SPD-Sprecher Schmoll sei der 1. August 2011 „aber schon möglich“.
Seit August 2010 gilt eine neue Kita-Beitragstabelle, in der der bisherige Höchstsatz von 390 Euro je nach Einkommen auf bis zu 490 Euro gestiegen ist. Außerdem sank die Einkommensgrenze, ab der der Höchstsatz zu zahlen ist. Ex-Sozialsenator Dietrich Wersich (CDU) wurde dafür unter anderem vom Landeselternausschuss Kindertagesbetreuung (Lea) stark kritisiert. Laut einer Auswertung der Sozialbehörde zahlen aktuell 40 Prozent der Eltern den Mindestsatz und 18 Prozent den Höchstsatz. Olaf Scholz hatte im Wahlkampf schriftlich zugesagt, die Forderungen des Lea im Kita-Bereich im Falle eines Wahlsieges zu erfüllen. Er will die Erhöhung der Elternbeiträge zurücknehmen, das fünfstündige Grundangebot Stück für Stück kostenfrei stellen und das Essensgeld in Höhe von 21 Euro abschaffen. In der Regierungserklärung am 23. März wird es laut Schmoll konkretere Aussagen zum weiteren Prozedere geben. EMS