Neuer Kahlschlag

ARBEITSLOSE Die Beschäftigungsträger befürchten eine Streichung von rund 2.600 Ein-Euro-Jobs

Der SPD-Senat plant nach Informationen von Beschäftigungsträgern zum 1. Juli eine Kürzung von rund 2.600 Ein-Euro-Jobs. Bürgermeister Olaf Scholz und Sozialsenator Detlef Scheele zeigten „den Hilfeprojekten die Zähne“ und kürzten „über jedes Maß hinaus“, heißt es in einer Pressemitteilung der Vollversammlung der Hamburger Beschäftigungsträger. „Wir hören aus zuverlässiger Quelle, dass dies diese Woche bekannt gegeben werden soll“, sagt Sprecherin Petra Lafferentz.

Wie kürzlich berichtet, gibt es zur Zeit noch rund 6.600 Arbeitsgelegenheiten (AGHs), bei denen schwer vermittelbare Langzeitarbeitslose ein Zubrot verdienen können. Nach Kürzungen von Bundesgeldern hatte sich Schwarz-Grün auf diese Zahl für 2011 verständigt. Unter anderem sollten 2.700 Jobs mit Stadtteilbezug erhalten bleiben, beispielsweise in Kleiderkammern, Fahrradstationen, Stadtteilcafés und Schulkantinen. Doch von diesem Plan soll der SPD-Senat nun abrücken. Nur noch 4.000 AGHs soll es im zweiten Halbjahr 2011 geben, davon nur noch 1.700 mit Stadtteilbezug. Auch 900 Ein-Euro-Jobs in sozialen Einrichtungen wie Kitas, Geschichtswerkstätten sowie 500 für junge Menschen unter 25 Jahren würden gestrichen. Verschont würde die Hamburger Arbeit (HAB), deren Geschäftsführer Sozialsenator Scheele einst war. 2012 sei dann gar eine Kürzung auf 1.000 Plätze geplant.

„Finanziell nötig wäre all dies nicht“, sagt Lafferentz. Die Bundeszuschüsse reichten aus, um wie geplant in 2011 übers Jahr 6.600 Plätze und 2012 knapp 5.000 Plätze zu erhalten.

Die Sozialbehörde war am Sonntag nicht zu erreichen. Vorige Woche hatte eine Sprecherin versichert, dass das Geld in 2011 für 6.150 Plätze ausreiche. KAJ