ISRAELS KADIMA SOLLTE SICH AN DER ARBEITSPARTEI EIN BEISPIEL NEHMEN
: Wo das Aufräumen schon begonnen hat
Die Spitze von Israels Kadima gibt eine peinliche Vorstellung. Parteichef Ehud Olmert und seine Nummer zwei, Außenministerin Zipi Livni, waren sich nie sonderlich sympathisch. In Gedanken an den von beiden verehrten und noch immer im Koma liegenden Chef Ariel Scharon und an die eigene Karriere arrangierten sie sich, so gut es ging. Seit Tagen scheint es nicht mehr zu gehen: die verbale Munition, die von beiden Ministerien verschossen wird, reicht von „Versager“ bis „Lügnerin“, und doch kleben die zwei Politiker unverändert aneinander. Die Parteifreunde warten zum Teil fassungslos auf ein klares Zeichen der schon als künftige Regierungschefin gehandelten Frau.
Livnis Zögern, ihrem Chef ein Ultimatum zu stellen oder selbst zu gehen, spielt den Kritikern in die Hände, die meinen, Livnis Zeit sei noch nicht gekommen. Selbst wenn sie sich doch noch zum Rücktritt entscheiden sollte, so hat sie den rechten Zeitpunkt schon verpasst. Letzte Woche noch hätte sie Verbündete in der Kadima mitreißen können.
Zu Recht fürchtet Israels jüngste und derzeit stärkste Partei Neuwahlen. Nur mit Glück könnte sie nach heutigem Stand den dritten Platz erreichen, abgeschlagen hinter Benjamin Netanjahus Likud. Nicht viel besser steht es um die Arbeitspartei. Und doch unternehmen die Sozialdemokraten wenigstens den Versuch, wieder Ordnung in den eigenen Reihen zu schaffen. Die Kadima könnte sich ein Beispiel am Koalitionspartner nehmen.
Sollte Amir Peretz sich nicht selbst entschließen, von seinem Posten zurückzutreten, wird die Partei dafür sorgen, dass er nicht mehr lange Verteidigungsminister bleibt. Schon Anfang nächster Woche wollen die Mitglieder des Zentralrats über den eventuellen Austritt aus der Koalition entscheiden. Auch wenn die Partei der Regierung treu bleibt, so sind die Tage von Amir Peretz gezählt. In knapp drei Wochen wählt die Arbeitspartei einen neuen Chef. Zur Debatte stehen Expremierminister Ehud Barak und Exgeheimdienstchef Ami Ajalon – beide erfahrene Militärs und damit deutlich geeignetere Kandidaten für das Amt des Verteidigungsministers als Peretz. SUSANNE KNAUL
