: „Unsere Rolle ist die Opposition“
FDP-Frontmann Magnus Buhlert erläutert, was sich die Liberalen für ihren Neuanfang vorgenommen haben
MAGNUS BUHLERT, 40, Dr. Ing und rer. nat., Spitzenkandidat und stellvertretender Landesvorsitzender der FDP, war erstmals von 1992 bis 1995 Bürgerschaftsabgeordneter.
taz: Herr Buhlert, am Ende war’s eine Zitterpartie. Woran lag’s?
Magnus Buhlert: Das müssen Sie die fragen, die Hochrechnungen machen: Wir sind auch in Bremen-Stadt deutlich über der Fünf-Prozent-Hürde, insgesamt haben wir sechs Prozent.
Sie hatten mit mehr gerechnet!
Da gibt es unterschiedliche Aussagen unterschiedlicher FDPler. Natürlich hat man im Rahmen des Wahlkampfs Momente der Euphorie. Aber unser Wahlziel war es, in Fraktionsstärke in die Bürgerschaft einzuziehen.
Die Fraktion ist ziemlich unerfahren…
Es haben nicht alle keine Erfahrung. Ich war ja schon mal in der Bürgerschaft. Und auch die anderen machen schon längere Zeit Politik.
Was haben Sie sich vorgenommen?
Wir wollen mit den Themen, die wir auch im Wahlkampf besetzt haben, in die Arbeit einsteigen: Das heißt: Wir gucken, dass wir mehr Arbeitsplätze bekommen, machen Vorschläge für Bürokratieabbau und werden – so weit das eine Opposition vermag – dafür sorgen, dass es mit der Bildung vorangeht in Bremen. Wir werden für den Erhalt des neuen Wahlrechts und die Ausweitung direkter Demokratie kämpfen…
…direkte Demokratie, Bildung: Könnten Sie am Ende mit Rot-Grün gut leben?
Ich weiß nicht, ob das mit denen besser aufgestellt ist: Die Sozialdemokraten haben sich dem neuen Wahlrecht verweigert und sind erst eingeschwenkt, als das Volksbegehren erfolgreich war. Und in Sachen Bildung setzen wir nicht auf eine Einheitsschule.
Zur Koalitionsfrage sagen Sie nichts?
Wie die anderen sich zusammenraufen, das ist deren Geschichte.
Fundamentalopposition…?
Das wird eine FDP nie machen. Wir werden immer kritisch-konstruktiv die Arbeit des Senats begleiten. Gute Vorschläge werden wir mittragen. Ohne unsere Rolle als Opposition zu vergessen.
Sie sind als Fraktions-Chef gesetzt?
Es gibt keine gesetzten Positionen. Es gibt nur Beratungen, wer welche Rolle wahrnimmt.
Aber der Posten würde Sie reizen, stimmt’s?
Mich reizt es, liberale Politik zu machen. Eins ist sicher: Wir werden unsere Rolle nutzen, um uns bekannter zu machen. Die andere Frage ist, wie wir in den Medien wahrgenommen werden. Ehrlich gesagt, haben wir da in der Bundesrepublik auch ein gewisses Demokratiedefizit. An manchen Stellen gibt es eine sehr gouvernementale Einstellung, die bis in die bürgerliche Gesellschaft Bremens schwappt. Dabei sollte der Glaube an Ersatzkönige hier ja geringer sein – aber mancher Senator wird dazu gemacht. Int.: Benno Schirrmeister