Überragendes Ergebnis für die Lega Nord

ITALIEN Zwar kann sich auch Regierungschef Renzi als klarer Sieger der Regionalwahlen bezeichnen. Doch als großer Triumphator darf sich die Lega Nord fühlen. Die Wahlbeteiligung ist dramatisch gesunken

AUS ROM MICHAEL BRAUN

Auf den ersten Blick ging Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi als klarer Sieger aus den Regionalwahlen in der Emilia-Romagna und in Kalabrien hervor. In Kalabrien, der ärmsten Region Italiens, triumphierte der PD-Direktkandidat für das Amt des Regionspräsidenten mit 61 Prozent der Stimmen. In der seit jeher „roten“ Emilia-Romagna im Norden des Landes kam der PD-Spitzenkandidat auf 49 Prozent: eindeutige Siege, die den seit Februar 2014 in Rom regierenden Renzi als scheinbar alternativlos dastehen lassen. Sorgen muss Renzi sich dennoch machen, denn die Wahlbeteiligung brach dramatisch ein; zudem erzielte die rechtspopulistische Lega Nord ein überragendes Ergebnis.

In der Emilia-Romagna, dem wohlhabenden Kernland der italienischen Linken mit ihrer Hauptstadt Bologna, fanden bloß noch 37,7 Prozent der Wähler an die Urnen; vor vier Jahren waren es noch 68 Prozent gewesen. Im Vergleich hierzu wirkt die Wahlbeteiligung in Kalabrien hoch: 44 Prozent gaben hier ihre Stimme ab.

Die Abkehr der Bürger von der Politik traf die Oppositionskräfte am stärksten. Silvio Berlusconis Forza Italia kam in der Emilia-Romagna auf nur noch 8 Prozent. Große Sorgen muss sich auch Beppe Grillos Movimento5Stelle (M5S – 5-Sterne-Bewegung) machen. In der Region um Bologna hatte sie vor vier Jahren ihre ersten Erfolge gefeiert, bei den Parlamentswahlen von 2013 hatte sie 24,6 Prozent erzielt. Am Sonntag dagegen stürzte M5S auf 13,3 Prozent ab.

Offenbar orientierten sich viele Wähler um auf die Lega Nord. Deren 41-jähriger, erst seit Dezember 2013 amtierender Parteichef Matteo Salvini hat der Lega einen Schwenk weg von separatistischen Positionen verschrieben. Stattdessen setzt er auf den Schulterschluss mit Marine Le Pen, mit deren Front National die Lega Nord in der gleichen Fraktion des EP sitzt. Wie Le Pen wettert Salvini gegen die „Invasion“ der Immigranten; ebenso verficht er Italiens Austritt aus dem Euro. Diese Linie zahlte sich aus: 19 Prozent der Wähler in der Emilia-Romagna votierten für die Lega, die noch bei den Parlamentswahlen 2013 in der Region bloß 2,6 Prozent und bei den EP-Wahlen vor sechs Monaten nur 5 Prozent geholt hatte.

Vor diesem Hintergrund dürfte Salvini sich ermutigt sehen, den Kurs zu einer Rechtspartei nach Le-Pen-Muster fortzusetzen und die Lega zu einer nationalen, nicht mehr auf den Norden beschränkten Kraft auszubauen. Schon ist die Rede von Kandidaturen auch im Süden, unter dem neuen Namen Lega dei Popoli, „Lega der Völker“. Mit dem Niedergang von Berlusconis Forza Italia hätte sie beste Chancen, in Zukunft zur beherrschenden Kraft auf der Rechten zu werden.