: 10.000 Christdemokraten treten an
WAHLKAMPF Bei der Kommunalwahl im September will Niedersachsens CDU ihre Mandate verteidigen
Stärkste kommunale Kraft in Niedersachsen will die CDU nach den Kommunalwahlen im September bleiben. Die Plagiatsaffäre um Kultusminister Bernd Althusmann wird die Wahl nach Ansicht von CDU-Landeschef und Ministerpräsident David McAllister nicht beeinflussen.
„Dabei geht es in erster Linie um örtliche Themen und Kandidaten“, sagte er gestern – einen Tag nachdem die Uni Potsdam ein offizielles Plagiatsverfahren gegen seinen Minister eingeleitet hatte. Mit einem Bekenntnis zu Althusmann hielt er sich allerdings zurück: „Über alles Weitere reden wir, wenn eine Entscheidung der Uni vorliegt.“
Mit 7.800 Mandaten ist die CDU derzeit in Gemeinde- und Stadträten, Kreistagen und der Regionsversammlung Hannover vertreten. Antreten werden dort im September nach Parteiangaben mehr als 10.000 Christdemokraten. Als Signal für die 2013 anstehende Landtagswahl will Niedersachsens CDU die Kommunalwahlen nicht verstanden wissen: Sie seien „keine vorgezogenen Bundes- oder Landtagswahlen“, sagte McAllister, der das Amt des Regierungschefs vor gut einem Jahr von Christian Wulff übernommen hat und sich seither keiner Wahl stellen musste. Auch Generalsekretär Thiele sagte, Kommunalwahlen hätten „ganz eigene Gesetze“.
Immerhin: Für neue Plakate ist bei der CDU gesorgt. „Mut zur Verantwortung“ ist der Slogan, der darauf prangt. Der Koalitionspartner FDP hingegen musste in Osnabrück seine Plakate aus dem letzten Bundestagswahlkampf aufhängen – und ruft dazu auf, Carl-Ludwig Thiele nach Berlin zu wählen. Wegen Personalproblemen könne man die Plakatwände erst nach und nach aktuell bestücken, heißt es zur Begründung. THA