Abbas fordert Siedlungsstopp

NAHOST Palästinenserpräsident Mahmud Abbas lehnt Vorschläge des Nahostquartetts zu Verhandlungen ohne verbindlichen Siedlungsstopp ab

RAMALLAH afp | Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat die Aufnahme von Friedensverhandlungen mit Israel von einem Siedlungsstopp abhängig gemacht. „Es wird keine Verhandlungen ohne internationale Legitimität und ohne einen völligen Stopp der Besiedlung [des Westjordanlands] geben“, sagte Abbas am Sonntag nach seiner Rückkehr von der UN-Vollversammlung in New York. Abbas traf aus der jordanischen Hauptstadt Amman in Ramallah ein, wo er von tausenden Anhängern begeistert empfangen wurde.

Bei der UNO in New York hatte Abbas am Freitag den Antrag auf UN-Vollmitgliedschaft der Palästinenser an UN-Generalsekretär Ban Ki Moon übergeben. Daraufhin legte das Nahostquartett aus Vereinten Nationen, Europäischer Union, USA und Russland einen Zeitplan für neue Friedensgespräche vor. Demnach sollen beide Seiten innerhalb eines Monats an den Verhandlungstisch zurückkehren. Im Zeitraum von drei Monaten sollen die Fragen der Grenzen und der Sicherheit geklärt werden. Bis Ende 2012 soll dann ein unterschriftsreifer Friedensvertrag ausgehandelt sein. Die israelische Regierung reagierte verhalten auf den Fahrplan. Sowohl Regierungschef Benjamin Netanjahu als auch sein Außenminister Avigdor Lieberman betonten, Verhandlungen werde es nur „ohne Vorbedingungen“ geben.

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