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PARTEIEN Ex-NPDler, Scientologen und „Stalinisten“: Die Piraten kämpfen gegen Unterwanderung

BOCHUM taz | Nach der Diskussion um die NPD-Vergangenheit einiger ihrer Mitglieder kämpft die Piratenpartei nun gegen eine mögliche Unterwanderung durch die Scientology-Sekte. „In unserer Mailingliste hat ein Mitglied aus Düsseldorf bekannt, dass er Scientologe ist“, bestätigte der nordrhein-westfälische Landesvorsitzende der Piraten, Michele Marsching, der taz. Gegen den Düsseldorfer laufe ein Parteiausschlussverfahren. Drei weiteren Bekannten des Scientologen habe der Düsseldorfer Kreisverband der Partei die Aufnahme verweigert.

Erst im Oktober hatten die Piraten über den Umgang mit Parteimitgliedern gestritten, die früher Teil der rechtsextremen NPD waren. Parteichef Sebastian Nerz sprach von „Jugendsünden“. Sein Stellvertreter Bernd Schlömer konterte in der taz, in der Partei sei „kein Platz für ehemalige NPDler“.

Scientology wird vorgeworfen, Anhänger einer Gehirnwäsche zu unterziehen. Die Vereinigung wird in mehreren Bundesländern vom Verfassungsschutz beobachtet. Auf Initiative des Piraten Hans Immanuel Herbers soll der Bundesparteitag im Dezember deshalb über eine „Unvereinbarkeitsklausel“ debattieren. „Die Partei muss definieren, was geht und was nicht“, sagt der evangelische Pfarrer. Die Bundesebene dagegen hält einen solchen Beschluss für unnötig. „Wir können schon jetzt sagen, dass eine gleichzeitige Mitgliedschaft bei Piraten und Scientology unvereinbar ist“, sagt Vize-Parteisprecher Aleks Lessmann – schließlich wende sich schon die Satzung der Bundespartei gegen totalitäre Ideologien. Der Bundesvorstand werde deshalb nicht aktiv werden. „Bei uns entscheidet die Basis vor Ort.“

Einen förmlichen Unvereinbarkeitsbeschluss hält auch NRW-Landeschef Marsching für unnötig. „Was machen wir, wenn in der nächsten Woche der nächste Anhänger einer anderen Sekte auftaucht?“, fragt er und setzt ebenfalls auf die Basis: „Spinner fliegen bei uns schnell raus.“ Im westfälischen Hamm laufe ein Parteiausschlussverfahren gegen einen rechtsextremen Piraten, der „Sippenhaft für kriminelle Ausländer“ gefordert habe. In Soest sei einem ehemaligen NPDler die Mitgliedschaft verweigert worden – ebenso wie einem Linksextremen, der sich als „Stalinist“ bezeichne und die Todesstrafe für Neonazis gefordert habe. Laut der Bundespartei können etwa 1 Prozent der potenziellen Neumitglieder als Extremisten identifiziert werden – das sei bei anderen Parteien ähnlich. ANDREAS WYPUTTA