Kein Kampf um Bremen

RECHTSEXTREMISMUS Die NPD tritt nicht bei der Bremer Bürgerschaftswahl im Mai an. Keine Unterlagen beim Landeswahlleiter eingereicht. Mögliche Erklärung: die jüngste Schlappe bei der Hamburg-Wahl

Zuletzt hatte sich die NPD noch kämpferisch gegeben: Nach der Terrorwarnung in Bremen erklärte der dortige Landesverband um Horst Görmann am 2. März auf seiner Facebook-Seite: „SPD und Grüne haben die salafistische Szene jahrelang ungestört agieren lassen.“ Und weiter: „Konsequenzen ziehen –> NPD wählen!“, erklärte man mit Blick auf die Bürgerschaftswahl am 10. Mai. Auch als örtliche Mitglieder der „Alternative für Deutschland“ (AfD) wegen deren Kandidatenaufstellung Beschwerde beim Landeswahlleiter einreichten, schrieb man: „Ist doch gar nicht so schlimm. Eine richtige Alternative gibt es bereits.“ Nun aber steht fest: Die NPD tritt in Bremen gar nicht an.

An dem Tag nämlich, da sie auf Facebook zum „NPD wählen“ aufrief, ließ die rechtsextreme Partei die Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen verstreichen. Die dazu notwendigen Unterlagen waren bis 18 Uhr nicht beim Wahleiter eingegangen.

Für das erlahmende Engagement dürfte das NPD-Ergebnis bei der Hamburger Bürgerschaftswahl Mitte Februar mitverantwortlich sein, sagt Samuel Salzborn, Rechtsextremismusexperte an der Göttinger Universität. In Hamburg hatte die NPD aus ihrer Sicht enttäuschende 0,3 Prozent erzielt. 2011 waren es 0,9 Prozent gewesen. Noch schlechter schnitt sie zuletzt 2001 in Baden-Württemberg ab: 0,2 Prozent holte Deutschlands älteste rechtsextreme Partei. Damals war die Debatte um ein Verbot sehr akut. Auch jetzt wirke sich das Thema Verbot aus, sagt Salzborn: „Funktionäre haben die Partei verlassen und investieren ihre Energie in Nachfolgeorganisationen.“

Zur Bremer Bürgerschaftswahl 2011 führte die NPD, unterstützt von der Bundespartei, einen energischen Wahlkampf. Die besonderen Wahlregelungen und die Situation des Stadtstaates ließen die Partei um Spitzenkandidat Matthias Faust auf einen Achtungserfolg hoffen, der auch Geld durch die Wahlkampfkostenrückerstattung bringen sollte. Die Rechnung ging auf: Die NPD kam auf 1,6 Prozent.

Die Partei ist mit jeweils einem Mandat auch in der Stadtverordnetenversammlung Bremerhaven und den Stadtteilbeiräten Blumenthal und Gröpelingen vertreten. Der Landesverband mit seinen rund 40 Mitgliedern ist aber kaum aktiv, gilt Salzborn zufolge „als personell, intellektuell und organisatorisch schwach“. Neben dem Scheitern in Hamburg könnte hinter der verpassten Kandidatur in Bremen noch etwas stehen: dass der betont legalistische Kurs des neuen Bundesvorsitzenden Frank Franz kaum Widerhall in der Partei findet.  AS