Baubeginn für Kohlemeiler

Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) hat eine detaillierte Prüfung aller geplanten Kohlekraftwerke angekündigt. In der vergangenen Woche hatte er noch erklärt, in Deutschland seien nur neun Kohlekraftwerke geplant, die Umweltschutzverbände Greenpeace und BUND gehen jedoch von 25 aus. Auf einer SPD-Veranstaltung in Salzgitter räumte der aus Niedersachsen stammende Gabriel nun gegenüber Greenpeace ein, „dass Sie Recht haben“. Wenn diese Anzahl von Kohlekraftwerken gebaut würde, gab der Umweltminister zu, werde Deutschland die Klimaschutzziele nicht erreichen. Nun müsse Gabriel darlegen, wie er den Bau von Kohlekraftwerken verhindern will, fordert der Klimaexperte von Greenpeace, Karsten Smid.

Am Montag hatten die EinwohnerInnen der Gemeinde Ensdorf im Saarland mit einem Bürgerentscheid ein Steinkohlekraftwerk des Konzerns RWE verhindert. Mehr als 70 Prozent der Abstimmenden sprachen sich gegen den Bau aus. Am selben Tag veröffentlichte der BUND eine Expertise, wonach ein von Vattenfall im Hamburger Hafen geplantes Steinkohlemeiler „ökologisch kritisch und ökonomisch fragwürdig“ sei. Obwohl das Genehmigungsverfahren für die Anlage nicht vor Februar nächsten Jahres abgeschlossen sein wird, darf Vattenfall mit ersten Baumaßnahmen beginnen. Die Hamburger Wirtschaftsbehörde hat jetzt die Errichtung von Kais und Deichen schon mal gestattet. SMV