Wahl wird überprüft

RUSSLAND Präsident Medwedjew kündigt Untersuchung der Betrugsvorwürfe an

MOSKAU afp/dapd | Russlands Präsident Dmitri Medwedjew hat eine Untersuchung der Betrugsvorwürfe im Zusammenhang mit der Parlamentswahl angekündigt. Es habe bei der Wahl am Sonntag womöglich Gesetzesverstöße gegeben, sagte er am Donnerstag nach einem Treffen mit dem tschechischen Präsidenten Václav Klaus in Prag.

Zuvor hatte Regierungschef Wladimir Putin den USA vorgeworfen, zu den Protesten gegen die umstrittene Parlamentswahl vom Sonntag angestiftet zu haben. US-Außenministerin Hillary Clinton habe mit ihrer Kritik an der Wahl das „Signal“ zum Start der Proteste gegeben, sagte Putin am Donnerstag. Clinton hatte den Urnengang als weder frei noch fair kritisiert.

In den vergangenen Tagen waren zahlreiche Menschen in Moskau und St. Petersburg auf die Straße gegangen, nachdem die Behörden bekanntgegeben hatten, die Regierungspartei Vereinigtes Russland habe erneut die absolute Mehrheit der Mandate errungen. Die Sicherheitskräfte gingen mit aller Härte gegen die Demonstranten vor, hunderte Menschen wurden festgenommen. Putin warnte, die Sicherheitskräfte würden weiter mit allen „legitimen Mitteln“ einschreiten, sollten Demonstranten gegen das Gesetz verstoßen.