: Problematische Punkte ausgespart
ROT-GRÜN Bei den Themen Kinder und Familie werden die Koalitionsverhandlungen sanfter geführt
DETLEF SCHEELE, SPD
Seinen Sinn für Humor hat Sozialsenator Detlef Scheele nicht verloren: „Das waren schöne Verhandlungen“, sagte der Sozialdemokrat gestern Nachmittag, als die 13. Runde der rot-grünen Koalitionsgespräche zu Ende war. „Sehr, sehr einvernehmlich“ sei die verlaufen, beteuerte auch die Grünen-Vorsitzende Katharina Fegebank. Potenziell problematische Punkte waren allerdings ausgespart worden.
Über die Verwahrung straffälliger Jugendlicher in einem geschlossenen Heim seien die beiden Partner „weiter im Gespräch“, räumte Scheele auf Nachfrage von Journalisten ein. Vor dem Hintergrund der gescheiterten Einrichtung in der Feuerbergstraße sowie den Haasenburg-Heimen in Brandenburg, in die auch Hamburg Jugendliche schickte, ist dieses Thema eines der umstrittensten in den Verhandlungen. Die Grünen wollen keinen dritten Versuch, die SPD schon – notfalls zusammen mit dem ebenfalls rot-grün regierten Bremen. Ein Resultat gibt es frühestens in der nächsten Woche.
Weiter strittig ist auch die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen, wie die Möchtegern-Koalitionäre ebenfalls nur auf Nachfragen einräumten: Das Thema sei noch nicht ausverhandelt, so Scheele. Über den Umgang mit der Lampedusa-Gruppe wurde offenbar noch gar nicht gesprochen. Das soll nächste Woche geschehen – wenn es um die Innere Sicherheit geht.
Bleibt zu verkünden, dass Hamburg Fegebank zufolge „die familien- und kinderfreundlichste Metropole Deutschlands“ werden soll. Dazu soll die Personalstärke in den Krippen ab 2016 so erhöht werden, dass der Betreuungsschlüssel sich bis 2019 verbessert auf einen Betreuer je vier Kinder. Das sei „unser gemeinsamer thematischer Schwerpunkt“, sagte Grünen-Chefin Fegebank, „der unbedingte Wille beider Partner“. Scheele sah die Prioritäten deutlich gelassener: „Ohne die Grünen“, gab er zu, „hätte es das nicht gegeben.“ SMV