: „Unterm Teppich, aber nicht weg“
DEMO Autonome Flüchtlings-Unterstützer protestieren in Harvestehude gegen den Baustopp an der Flüchtlingsunterkunft. Im Vorfeld hatte es Streit mit einer Pro-Flüchtlings-Initiative gegeben
Die Losung war brisant: „Rassismus benennen – die Mitte entlarven!“ Rund 800 Flüchtlings-Unterstützer aus der autonomen Szene sind am Sonntag durch Harvestehude gezogen, um gegen den Baustopp für die Flüchtlingsunterkunft im ehemaligen Kreiswehrersatzamt an der Sophienterrasse 1a zu demonstrieren. „Wir kommen aus Feindschaft – gegen Eure Volksgemeinschaft“, skandierten die Protestler.
Um den Protest hatte es eine heftige Kontroverse gegeben. Der Verein „Flüchtlingshilfe Harvestehude“, der sich für die Unterbringung von 220 Geflüchteten und Obdachlosen stark macht, nannte den ungebetenen Besuch „kontraproduktiv“. Er schade den Vermittlungsversuchen zwischen dem Verein, Eimsbüttels Bezirksamtsleiter Torsten Sevecke (SPD) und dem Oberverwaltungsgericht, das sich nun mit den Plänen befassen muss.
Hintergrund: Das Verwaltungsgericht hatte am 23. Januar auf Klage von drei Anwohnern die Bauarbeiten gestoppt, weil das Quartier im Bebauungsplan als „besonders geschütztes Wohngebiet“ ausgewiesen ist. Eine Flüchtlingsunterkunft sei aber keine „Wohnnutzung im engeren Sinne“, sondern es handele sich um eine „wohnähnliche Nutzung in einer sozialen Einrichtung“, so die Richter. Bezirksamtsleiter Sevecke hat gegen das Urteil Berufung eingelegt.
„Wir sehen es als unsere antirassistische Pflicht an, auch hier Flagge zu zeigen und es zu offen zu kritisieren, Flüchtlingen schöne Wohngegenden mit fadenscheinigen Argumenten zu verwehren“, sagte eine Rednerin. Gegner der Unterkunft hatten argumentiert, die Gegend sei Flüchtlingen nicht zuzumuten, da es keine Discounter gebe. Auch wenn einige Harvestehuder „den Rassismus gern unter dem Teppich kehren, ist er nicht weg“ sagte die Rednerin. KVA